Das neue Buchpreisbindungsgesetz, eBooks und die Selfpublisher

Das neue Buchpreisbindungsgesetz, eBooks und die Selfpublisher

eBook-ParagraphManche Geset­ze benöti­gen Jahre bis zu ihrem Inkraft­treten, wenn allerd­ings eine Lob­by drän­gelt, macht die Poli­tik auch schon mal deut­lich schneller: Seit heute gilt das neue Buch­preis­bindungs­ge­setz, her­beilob­by­isiert vom Börsen­vere­in des Deutschen Buch­han­dels und Co, das jet­zt auch eBooks ein­deutig benen­nt (witzig daran ist allerd­ings nach wie vor, dass es bis heute keine ein­deutige, rechts­gültige Def­i­n­i­tion gibt, was ein eBook eigentlich ist).

Math­ias Mat­ting wid­met sich dem The­ma auf sein­er Seite Self­pub­lisher­bibel, und bekräftigt auch auf Nach­frage in der Face­book-Gruppe »Self Pub­lish­ing«, dass sich für Selb­stver­leger nichts ändert. Er behar­rt darauf, dass das Gesetz auch für Self­pub­lish­er gilt.

Doch da irrt er mein­er Ansicht nach. Ich schrieb bere­its im Mai dieses Jahres über das The­ma, denn in den Begrün­dun­gen zum Gesetz, die von Gericht­en zur Urteils­find­ung herange­zo­gen wer­den, ste­ht, dass die Preis­bindung für eBooks von Self­pub­lish­ern eben NICHT gilt. Der Pas­sus (siehe Begrün­dung im PDF des BMWI)

»Der Preis­bindung unter­liegende elek­tro­n­is­che Büch­er wer­den zum dauer­haften Zugriff ange­boten und sind unter Würdi­gung aller Umstände als über­wiegend ver­lags- oder buch­han­del­styp­isch anzuse­hen.«

Und das schließt Self­pub­lish­er aus, denn die sind eben NICHT ver­lagstyp­isch, ins­beson­dere dann nicht, wenn man auss­chließlich über Ama­zon anbi­etet, dann ist das eBook möglicher­weise noch nicht ein­mal buch­han­del­styp­isch, denn man bekommt es im herkömm­lichen Buch­han­del (bzw. bei deren Online­plat­tfor­men) nicht. Ich ste­he übri­gens mit dieser Mei­n­ung nicht alleine.

Im Geset­ze­sen­twurf stand sog­ar noch:

Elek­tro­n­is­che Büch­er, die nicht als ver­lags- oder buch­han­del­styp­isch anzuse­hen sind, wie beispiel­sweise von den Autoren selb­st unter Nutzung spezial­isiert­er Plat­tfor­men veröf­fentlichte elek­tro­n­is­che Büch­er, fall­en nicht unter die Preis­bindung.

Da hat man offen­bar noch einiges an Lob­by­tum in Bewe­gung geset­zt, um den Pas­sus aus den Begrün­dun­gen her­aus zu bekom­men.

Ob man sich mit dem Börsen­vere­in und dessen Treuhän­derkan­zlei, die über die Ein­hal­tung der Buch­preis­bindung wacht und dafür auch gern mal abmah­nt, anle­gen möchte, muss man natür­lich als Self­pub­lish­er abwä­gen. Es kön­nte allerd­ings sein, dass Börsen­vere­in und Co. wie bish­er lieber die Schaf­fung eines Präze­den­z­falls unbe­d­ingt ver­mei­den möcht­en. Ein rechtlich­es Restrisiko bleibt, denn was die juris­tis­che Pow­er ange­ht, sitzt der Börsen­vere­in sich­er am län­geren Hebel und bere­its dieses Drohszenario kön­nte ver­hin­dern, dass Selb­stver­leger Exper­i­mente wagen, hier das Recht also durch Inter­es­sen­grup­pen selb­st­gemacht wird.

Man kön­nte an dieser Stelle auch mal darüber nach­denken, warum Mat­ting so offen­siv eine andere Mei­n­ung ver­tritt. Vielle­icht weil er Mit­glied und 1. Vor­sitzen­der eines Self­pub­lish­er-Vere­ins ist, der in den Räu­men des Börsen­vere­ins gegrün­det wurde?

In meinen Augen ist das Buch­preis­bindungs­ge­setz ohne­hin ein fos­siler Ein­griff in den Markt, der es der Branche ermöglicht, kartel­lar­tige Struk­turen zu schaf­fen und schwächere Mark­t­teil­nehmer auszu­booten. Es gehört abgeschafft.

Die neue Fassung des Buchpreisbindungsgesetzes – ein Kommentar

Die neue Fassung des Buchpreisbindungsgesetzes – ein Kommentar

eBook-ParagraphBeim Börsen­vere­in und dessen Mit­gliedern herrschte zuerst ein­mal große Freude, wie man den ver­schiede­nen Pub­lika­tio­nen online leicht ent­nehmen kon­nte. Hat­te man es durch inten­sive Lob­b­yarbeit doch durchge­set­zt, dass eBooks expliz­it ins Buch­preis­bindungs­ge­setz aufgenom­men wur­den. Und das, obwohl man seit Jahren behauptete, dass dieses ohne­hin auch für elek­tro­n­is­che Büch­er gelte. Und man hat­te auch ein­deutig mit Abmah­nun­gen gedro­ht, sollte ein Häretik­er das anders sehen und von der wahren Lehre abwe­ichen. Doch so sich­er scheint man sich dann selb­st doch nicht gewe­sen sein, wenn man es den­noch für notwendig hielt, diese Geset­zesän­derung her­beizuführen, die in der let­zten Woche ver­ab­schiedet wurde und am 1. Sep­tem­ber 2016 in Kraft tritt.

Aber wie es scheint, hat sich irgend­je­mand beim Dik­tieren der Änderun­gen aufs Gröb­ste ver­tan. Oder vielle­icht hat ein Self­pub­lish­er an den For­mulierun­gen mit­gear­beit­et. Denn, oh Wun­der, eBooks von Self­pub­lish­ern sind aus­drück­lich vom neuen Gesetz ausgenom­men. Das kann nicht im Sinne des Börsen­vere­ins und sein­er Mit­glieder gewe­sen sein, denn diese Aus­nahme ver­schafft Self­pub­lish­ern deut­liche Wet­tbe­werb­svorteile.

Man ist als Selb­stver­leger nicht mehr gezwun­gen, darauf zu acht­en, dass seine Büch­er auf allen Plat­tfor­men gle­ich viel kosten. Ab dem Datum des Inkraft­tretens sind auch »zahl´ was Du willst«-Angebote oder -Bun­dles möglich, eben­so wie »zahl´ mit einem Tweet« oder ähn­liche Mod­elle. Und das sowohl für eBooks wie für Print­büch­er. Das ist aus Sicht der Self­pub­lish­er natür­lich über­aus erfreulich – und ich kann mir vorstellen, dass das bei den Mit­gliedern des Börsen­vere­ins eher für Heulen und Zäh­neklap­pern sor­gen dürfte. Man muss sich fra­gen, wie es sein kon­nte, dass das so durchrutschte? Hat man da bei der Lob­by tief und fest gepen­nt, dass das während der Entwick­lung der Geset­zesän­derung nicht auffiel? Hat­te man gehofft, die Poli­tik werde das schon richtig machen? Dabei weiß man doch, wie handw­erk­lich schlecht etliche Geset­ze der let­zten Jahre sind.

Wie handw­erk­lich schlecht die Geset­zesän­derun­gen auch in ander­er Hin­sicht sind, zeigt der neue Absatz über den »Let­ztab­nehmer in Deutsch­land«, der dazu führen soll, dass aus­ländis­che Verkäufer das Buch­PrG nicht umge­hen kön­nen (wie das bish­er beispiel­sweise gewisse britis­che Anbi­eter tat­en). Nach Kom­mentaren von Juris­ten, die ich las, ist durch die For­mulierung hier nicht der Wohn­sitz auss­chlaggebend, son­dern wo sich dieser Let­ztab­nehmer zum Zeit­punkt des Kaufs befind­et. Sprich: Bin ich im Urlaub, beispiel­sweise in den Nieder­lan­den, kann ich preis­ge­bun­dene Büch­er möglicher­weise gün­stiger bekom­men. Man muss sich fra­gen, wie das durchge­set­zt wer­den soll? Mit­tels Geolo­ca­tion? Das wäre pri­ma, ich bin Nutzer eines VPN-Dien­stes, mit dem ich schein­bar aus ein­er Menge von Län­dern im Inter­net unter­wegs sein kann … Und bevor jet­zt wieder irgen­dein Schlaumeier lamen­tiert: Nein, die Nutzung von VPNs ist nicht nur völ­lig legal, son­dern auch für manche Anwen­dun­gen tech­nisch unab­d­ing­bar notwendig.

Damit kön­nte ich preis­ge­bun­dene Büch­er gün­stiger erwer­ben, weil ich den Anschein erwecke, kein Käufer aus Deutsch­land zu sein.

Und selb­st wenn die Inter­pre­ta­tion falsch wäre, und doch der Wohnort des Kun­den gilt: Wer will mich denn daran hin­dern, eine Aus­land­sadresse als Haup­tan­schrift beim Onli­neshop zu hin­ter­legen, und dann an eine abwe­ichende Zweitadresse in Deutsch­land liefern zu lassen? Wieder ein­mal – und wie so oft – hat der Geset­zge­ber die Möglichkeit­en des #neu­lands völ­lig überse­hen. Alte Män­ner mit Kugelschreibern und Faxgeräten …

Abschließend ist die Zemen­tierung des fos­silen Buch­preis­bindungs­ge­set­zes in meinen Augen der falsche Weg, weil hier eine kartel­lar­tige Struk­tur geset­zlich unter­stützt wird. Die Argu­men­ta­tion, dass die Buch­preis­bindung auch Nis­chen­pro­duk­te ermögliche, ist ohne­hin eine Lächer­liche, wenn man sich ansieht, was die Pub­likumsver­lage so an bil­ligem und mies lek­to­ri­ertem Massen­müll auf den Markt pumpen. Auch der Hin­weis auf kul­turelle Vielfalt zieht mein­er Ansicht nach nicht im Ger­ing­sten. Wenn dem so wäre, müsste es auch Preis­bindungs­ge­set­ze für Musik, Filme oder Com­put­er­spiele geben. Die gibt es aber nicht und man kann nicht sagen, dass es bei diesen Medi­en keine Vielfalt gäbe – sog­ar ganz im Gegen­teil.

So wer­den wir aber weit­er mit diesem unzeit­gemäßen Gesetz leben müssen. Dass die Self­pub­lish­er davon ausgenom­men wur­den, erfreut mich dann aber doch – das kann man fast pro­gres­siv nen­nen, auch wenn es mit großer Wahrschein­lichkeit nur ein Verse­hen war.

Kor­rek­tur: Nur eBooks von Self­pub­lish­ern fall­en offen­bar nicht unter die Buch­preis­bindung, für Print­büch­er gilt sie. Mein Fehler. Und natür­lich völ­lig daneben, warum diese Unter­schei­dung? Der entsprechende Pas­sus ste­ht nicht im Gesetz selb­st, son­dern in der Begrün­dung zum Gesetz, die Gerichte eben­falls zur Inter­pre­ta­tion her­anziehen.

Grafik von mir, CC BY-NC-SA

Börsenverein möchte Ankündigungen für Preisaktionen

Börsenverein möchte Ankündigungen für Preisaktionen

Bookseller

Dass man beim Börsen­vere­in noch im 20., wenn nicht wenn nicht gefühlt oft gar im 19. Jahrhun­dert ver­har­rt, ist nichts Neues. Diesen Ein­druck ver­stärkt wed­er ein­mal ein Bericht über die Ein­führung der über­ar­beit­eten Verkehrsor­d­nung des Börsen­vere­ins. BöV-Jus­tiziar erläutert die in einem Inter­view auf der Online-Vari­ante des Buchre­ports.

Der eine absolute Knüller dabei ist: Preisak­tio­nen für eBooks sollen kün­ftig 28 Tage vorher angekündigt wer­den.

Da bleibt mir wieder mal die Spucke weg. Statt selb­st schnell zu wer­den, sollen also stattdessen agile, mod­erne eBook-Her­aus­ge­ber gezwun­gen wer­den, das Sch­neck­en­tem­po der schläfrigen restlichen Branche zu übernehmen? Das kann doch wirk­lich nicht wahr sein und erscheint in meinen Augen wie direkt einem Kaf­ka-Roman entsprun­gen – oder dem Dro­gen­rausch eines Bindungskle­ber­schnüf­flers. Und es beweis erneut, wie weit ab jeglich­er wirtschaftlich­er Real­itäten der Börsen­vere­in nicht zulet­zt auf­grund der Buch­preis­bindung denkt.

Der Hin­weis auf »Wer­bevor­lauf« ist beson­ders ulkig. Wo machen denn beispiel­sweise Ama­zon oder Apple im voraus Wer­bung für null-Euro-Preisak­tio­nen? Im Spiegel? In der Bild? Im Fach­blatt der Bestat­terin­nung? Nir­gend­wo, einzig auf der eige­nen Web­seite- und das soll­ten die eBook-Verkäufer abseits der Ama­zo­nen wohl auch hin­bekom­men, oder?

Weit­er sagt er:

Wenn E-Books jede Woche einen anderen Preis haben, dann wird der Kunde irgend­wann nicht mehr kaufen, son­dern darauf warten, bis ein Titel noch gün­stiger zu haben ist.

Äh, ja. Das ist bei anderen Waren­grup­pen auch so und völ­lig nor­mal. Wenn man etwas unbe­d­ingt haben will, dann kauft man es sofort. Wenn es nicht ganz so wichtig ist, dann wartet man halt auf einen gün­stigeren Preis, mache ich beispiel­sweise bei BlueR­ays genau so. Das ist abseits eines Preis­bindungs­ge­set­zes völ­lig nor­mal. Auch das ist also kein nachvol­lziehbar­er Grund für die Auf­nahme eines solchen Pas­sus in die Verkehrsor­d­nung.

Aber: Diese Verkehrsor­d­nung ist kein Gesetz, es han­delt sich um eine »Empfehlung«, oder im Juris­ten­deutsch »eine von juris­tis­chen For­mer­fordernissen freigestellte Vere­in­barung«. Damit ist kein Self­pub­lish­er gezwun­gen, sich daran zu hal­ten. Übri­gens auch kein Ver­lag. Sog­ar aus der Branche selb­st kommt Gegen­wind zu dieser Idee, die wieder ein­mal zeigt, wie real­itäts­fern Teile eben dieser Branche sind.

Den­noch dro­ht Sprang im Inter­view ganz unver­hohlen, wenn er sagt:

Wir sind davon überzeugt, dass das Gros der Ver­lage diese Sichtweise teilt und sich an die Vor­gabe hal­ten wird. Eventuelle Ver­stöße müssten wir im Einzelfall prüfen.

Und: Der Börsen­vere­in möchte sich auch für Self­pub­lish­er öff­nen, das sind alte News. Den­noch sollte man sich über­legen, was man tut, bevor man ein­tritt, vielle­icht inter­pretiert man die Verkehrsor­d­nung über­mor­gen als verpflich­t­end, schreibt das in die Satzung, und ver­langt die Ein­hal­tung von allen Mit­gliedern. Abwegig ist das mein­er Mei­n­ung nach keines­falls.

Abseits davon find­et sich im Inter­view mit dem Jus­tiziar Sprang aber eine Aus­sage zum The­ma Buch­preis­bindung auf Self­pub­lish­er-eBooks, die mich vor Verblüf­fung aus­giebig die Augen reiben lässt, und die den anderen Knüller darstellt:

Nach Ansicht der Rechtsabteilung des Börsen­vere­ins fall­en E-Books von Self­pub­lish­ern unter­halb ein­er preis­lichen Bagatell­gren­ze, die derzeit unge­fähr bei 4 Euro liegt, als nicht ver­lags- bzw. buch­han­del­styp­is­che Titel ohne­hin nicht in den Anwen­dungs­bere­ich der Buch­preis­bindung. Diese kön­nen in Aktio­nen deshalb vorüberge­hend sog­ar auf 0 Euro herun­terge­set­zt wer­den. Bei preis­ge­bun­de­nen E-Books gibt es diese Möglichkeit nicht, weil hier der 0 Euro-Preis als Preisaufhe­bung gew­ertet würde.

Ich wieder­hole den wichti­gen Teil:

Nach Ansicht der Rechtsabteilung des Börsen­vere­ins fall­en E-Books von Self­pub­lish­ern unter­halb ein­er preis­lichen Bagatell­gren­ze […] ohne­hin nicht in den Anwen­dungs­bere­ich der Buch­preis­bindung.

Das wider­spricht allen bish­eri­gen Aus­sagen, die mir gegenüber seit­ens der Rechtsabteilung des Börsen­vere­ins gemacht wur­den. Es hieß immer, auch Self­pub­lish­ing-eBooks, egal welchen Preis­es, unter­lä­gen selb­stver­ständlich der Buch­preis­bindung (siehe beispiel­sweise diese bei­den Artikel auf Phan­taNews). Und jet­zt das. Man muss sich fra­gen, woher dieser plöt­zliche und völ­lig uner­wartete Sinneswan­del kommt?

Vor allem ist die Begrün­dung abso­lut nicht nachvol­lziehbar: Ob es sich bei einem Buch um ein Buch han­delt, hängt von diversen Fak­toren ab, aber garantiert nicht vom Preis. Das gibt das vom Börsen­vere­in immer so gern zitierte Buch­preis­bindungs­ge­setz an kein­er Stelle her.

[Nach­trag 11:46:] Oder wie es ein mir bekan­nter Ver­lager aus­drück­te:

»Wer hat denn dem BÖV in den Kopf gekackt?«

Bild: Book­seller And Author, Thomas Row­land­son, geme­in­frei

Buchpreisbindung auf Nutzungslizenzen?

Neulich war hier auf Phan­taNews The­ma, dass man an eBooks keine Besitzrechte erwirbt, son­dern nur Nutzungslizen­zen. Beispiel war Ama­zons Kin­dle-Shop, in dessen Nutzungs­be­din­gun­gen das auch so ein­deutig zu lesen ist. Dadurch stellte sich für mich die Frage, ob das die Buch­preis­bindung auf eBooks nicht in Frage stellt, denn tat­säch­lich entste­ht dadurch ja eine deut­liche Unter­schei­dung zum Print­buch. Denn daran erwirbt man defin­i­tiv ein dauer­haftes, nicht zeitlich beschränk­tes Besitzrecht – wenn auch nicht am urhe­ber­rechtlich geschützten Text darin, aber wenig­stens am physikalis­chen Objekt Print­buch. Ist klar: Wenn Ama­zon oder ein Ver­lag das Nutzungsrecht an einem Buch zurück ziehen woll­ten, müssten sie in meine Woh­nung ein­drin­gen und es physikalisch aus dem Regal nehmen – das ist dann doch höchst unwahrschein­lich.

Es war also wieder ein­mal an der Zeit, die Rechtsabteilung des Börsen­vere­ins des deutschen Buch­han­dels  nach ein­er Ein­schätzung zu diesem The­ma zu fra­gen. Die Antwort fiel für mich nicht uner­wartet aus …

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