Steampunk als Wortmarke – zweite Stellungnahme von Stefan Arbes

Steampunk als Wortmarke – zweite Stellungnahme von Stefan Arbes

Free Steampunk

Auf mei­ne Fra­gen vom Sonn­tag hin hat mir Ste­fan Arbes eine Ant­wort geschickt, die habe ich aller­dings lei­der gera­de erst im Spam-Ord­ner gefun­den. Die Ant­wort lau­tet wie folgt:

Hal­lo,

dann wer­de ich mal ver­su­chen, die Fra­gen zu beantworten:

Pri­mär gab es 2009 einen Ver­such, eine Mar­ke in einer sehr gro­ßen Zahl von Klas­sen ein­tra­gen zu las­sen, der dann zurück­ge­zo­gen wur­de. Die Ein­tra­gung ist dann aber nach Rück­nah­me des, ich sage mal, glo­ba­le­ren Anspruchs, über einen Anwalt für eine bestimm­te Klas­se dann doch erfolgt. In wie weit man hier tat­säch­lich von einem »Wider­spruch« reden kann, ent­zieht sich mei­ner Kenntnis.

wei­ter­le­sen →

Steampunk-Wortmarkeneintragung: Stellungnahme von Stefan Arbes

Auf Face­book (und kurz danach auch hier auf Phan­ta­News in einem Kom­men­tar) gibt es eine Stel­lung­nah­me zur Wort­mar­ken­ein­tra­gung, die lau­tet wie folgt:

Bit­te dies erst mal voll­stän­dig lesen, es soll nie­mand in der Sze­ne damit geschä­digt werden.

Bei der Recher­che für ein Rol­len­spiel­pro­jekt (»Ame­ryll«) Anfang die­sen Jah­res haben wir fest­ge­stellt, dass es bereits 4 (inzwi­schen sind es schon 5) Ein­tra­gun­gen in unter­schied­li­chen Klas­sen für »Steam­punk« gibt. Auf Grund des momen­ta­nen Booms aller mög­li­chen Anbie­ter bei allem, was damit zu tun hat, war und ist zu erwar­ten, dass frü­her oder spä­ter irgend­je­mand dar­auf auf­merk­sam und ver­su­chen wird, mit dem nöti­gen juris­ti­schen Rück­halt und Resour­cen Kapi­tal dar­aus zu schla­gen. Es gibt prä­ven­tiv nicht all­zu­vie­le Mög­lich­kei­ten, das ohne lang­wie­ri­ge recht­li­che Aus­ein­an­der­set­zun­gen zu ver­hin­dern. Wir woll­ten uns die­sem Risi­ko nicht aussetzen.
Wer schon ein­mal einem Mar­ken­rechts­streit hat­te, weiss, wovon ich rede.

Ich habe des­halb im März schon (ist auch in der Anmel­dung leicht zu sehen), den Begriff »Steam­punk« in den Klas­sen 28, 9 und 41 beim Deut­schen Patent- und Mar­ken­re­gis­ter ange­mel­det, um zu klä­ren, dass »Steam­punk« kein schüt­zens­wer­ter Begriff ist.

Der­zeit ist das auch nach wie vor nur eine Anmel­dung, ein­ge­tra­gen ist noch gar nichts.

Jetzt gibt es meh­re­re Möglichkeiten:

a) Ich zie­he (wie von eini­gen sehr auf­ge­brach­ten Leu­ten schon ver­langt) die Anmel­dung zurück. Das wäre an sich mei­ner­seits kein Pro­blem, nur ist dann im Grun­de auch nichts wei­ter gewon­nen. Eine Rück­nah­me einer Anmel­dung stellt lei­der über­haupt nichts klar. Denn dann wird frü­her oder spä­ter der Nächs­te kom­men, der das ver­su­chen wird, und dann mög­li­cher­wei­se mit ganz ande­ren Absich­ten. Und ich weiß sicher, dass dies kom­men wird.

b) Das DPMA lehnt die Mar­ken­ein­tra­gung mit der Begrün­dung eines nicht schüt­zens­wer­ten Begriffs ab. Das ist dann eine kla­re Aus­sa­ge der qua­li­fi­zier­ten Fach­be­hör­de, die in jeg­li­cher spä­te­ren Abmah­nung oder Pro­zess gegen irgend­je­man­den, der ver­sucht, aus einer Mar­ke „Steam­punk“ Gewinn zu schla­gen, Gewicht hat. Und zwar wesent­lich mehr Gewicht als alle sons­ti­gen Argumentationen.

c) Das DPMA trägt die Mar­ke ein und die Wider­spruchs­frist beginnt. Dann kann der Ein­tra­gung wider­spro­chen und dem Wider­spruch statt­ge­ge­ben wer­den. Auch hier ist das Ergeb­nis wie bei a), näm­lich eini­ger­ma­ße­ne Klarheit.

d) Es kommt zur Ein­tra­gung der Mar­ke. Dann wer­de ich die Mar­ke an eine unab­hän­gi­ge Insti­tu­ti­on über­tra­gen (das ist dann wahr­schein­lich sinn­vol­ler­wei­se ein Ver­ein oder Ähn­li­ches), die die Mar­ke ver­wal­tet und an jeden Inter­es­sier­ten sym­bo­lisch wei­ter lizen­siert. Damit sind alle, die in den Klas­sen irgend etwas in dem Bereich machen, eini­ger­ma­ßen geschützt.

Im Moment ist (wie schon seit inzwi­schen 8 Mona­ten) da noch gar nichts ein­ge­tra­gen, aber das DPMA hat bereits schon vor Mona­ten Beden­ken gegen die Ein­tra­gung geäu­ßert und befaßt sich wie gewünscht damit.

Ich ste­he selbst­ver­ständ­lich zu Rück­fra­gen dazu zur Ver­fü­gung, unter mei­ner email info@arbes.de, per FB oder sonst wie. Nur bit­te ich von auf­ge­brach­ten Anru­fen abzu­se­hen, Ihr lauft eigent­lich nur offe­ne Türen ein und das bringt nichts.

Ste­fan Arbes

Kom­men­tar dazu: Mir erscheint das nicht ganz schlüs­sig, ich gehe davon aus, dass eine Klä­rung, ob ein Begriff als Wort­mar­ke schutz­fä­hig ist, mit dem DPMA mög­lich ist, ohne dass man die Wort­mar­ke gleich bean­tra­gen muss (so eine Bean­tra­gung kos­tet ja auch mal eben 300 Euro). Ich wer­de dazu aber erst wei­ter recher­chie­ren müs­sen. Auch die Ansa­ge »wenn das doch ein­ge­tra­gen wird gebe ich die Rech­te an irgend­ei­ne Orga­ni­sa­ti­on« kann ich nicht nach­voll­zie­hen. An wel­che? Und was macht die dann kon­kret damit? Und an einen Ver­ein? Um Him­mels Wil­len! Und es stellt sich die Fra­ge, ob in dem Fall nicht tat­säch­lich jeder, der den Begriff nutzt, eine kos­ten­lo­se Lizen­sie­rung durch den »Ver­ein« nach­wei­sen müsste.

Und abschlie­ßend: Herr Arbes hät­te sei­ne Inten­tio­nen nach der Bean­tra­gung (die ja nach sei­nen Wor­ten bereits im März gesche­hen ist) trans­pa­rent gegen­über der Sze­ne kom­mu­ni­zie­ren müs­sen. Ich fra­ge mich, war­um das unter­blie­ben ist.

Wie auch immer, unse­re For­de­rung gegen­über dem DPMA, den Begriff nicht ein­tra­gen zu las­sen, geht dann ja exakt in die gewünsch­te Richtung.

Nach­trag: Was in mei­nen Augen eben­falls höchst merk­wür­dig ist, ist die Band­brei­te der Niz­za-Klas­sen. Das hät­te es nicht benö­tigt, wenn man tat­säch­lich nur fest­stel­len will, ob Steam­punk grund­sätz­lich ein­trag­taug­lich ist, oder?

Update: Steam­punk HAT übri­gens bereits zwei erfolg­rei­che Ein­tra­gun­gen beim DPMA, eine aus 2009 und eine vom März 2015.

Ers­te­re für Dienst­leis­tun­gen: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020090052832/DE

Letz­te­re für Dro­ge­rie­ar­ti­kel und Par­fum: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020140752832/DE

Dem­nach muss man mei­ner Ansicht nach gar nicht mehr prü­fen, ob die Mar­ke ein­ge­tra­gen wer­den kann. Sie konn­te und kann es. Aller­dings sind auch die abge­lehn­ten aus 2008, die sehr umfas­sen­de Klas­sen ein­ge­räumt haben woll­ten, inter­es­sant. An denen kann man näm­lich sehen, dass das DPMA eben NICHT alles ein­trägt. Auch nicht die Klas­sen 28, 9 und 41. Das wur­de also bereits geklärt. Was die Stel­lung­nah­me noch frag­wür­di­ger macht.

Recher­che­sei­te des DPMA: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger?lang=de (bei »Wie­der­ga­be der Mar­ke« »Steam­punk« eingeben)

WTF? »Steampunk« soll als Wortmarke eingetragen werden

WTF? »Steampunk« soll als Wortmarke eingetragen werden

ScreenshotDPM

Offen­sicht­lich ver­sucht sich mal wie­der jemand an Trol­lerei­en in Sachen Mar­ken­recht. Laut der Web­sei­te des Deut­schen Patent- und Mar­ken­am­tes möch­te ein gewis­ser Ste­fan Arbes den Begriff »Steam­punk« als Wort­mar­ke eintragen.

Man fasst es nicht. Das wäre genau­so als wol­le jemand »Fan­ta­sy« oder »Sci­ence Fic­tion« als Wort­mar­ke eintragen.

Der Grund ist mei­ner Ansicht nach offen­sicht­lich: Wenn die Mar­ke erst ein­mal ein­ge­tra­gen ist, jeden abmah­nen, der den Begriff »Steam­punk« nutzt und nicht schnell genug auf den Baum kommt.

Sucht man den Antrag­stel­ler in der Such­ma­schi­ne der eige­nen Wahl, fin­det man sofort den Ver­lag »Edi­ti­on Fin Gadar«, und erneut fragt man sich, was die­ser Ver­such der Ein­tra­gung soll. Möch­te man etwa allei­ni­ger Herr­scher über Ver­öf­fent­li­chun­gen im Bereich Steam­punk sein? Wegen des bereits ein­mal auf Kick­star­ter geflopp­ten Steam­punk-Rol­len­spiels AMERYLL? Die­ser Ein­tra­gungs­ver­such ist der bes­te Weg, es sich mit der Sze­ne kom­plett zu verscherzen.

Ich kann nur an die Sze­ne appel­lie­ren, das sofort weit­läu­fig zu ver­tei­len und sich Gedan­ken über Gegen­maß­nah­men zu machen. Ich wer­de mal bei Fin Gadar nach­fra­gen, was das soll.

Update: Kom­men­ta­re von mir und Fra­gen an Ste­fan Arbes

Update: Eine Stel­lung­nah­me von K. W. Jeter, dem Erfin­der des Begrif­fes »Steam­punk«

Update: Es gibt eine Stel­lung­nah­me des Antragstellers

Update: Mus­ter­brief zum Wider­spruch beim DPMA

Update: Dabei geht es nicht nur um Bücher: Die bean­trag­ten Klas­sen 28 und 9 wür­den jeg­li­che Nut­zung, auch in Form von Vor­trä­gen, Aus­stel­lun­gen oder Work­shops unmög­lich machen (28 – Dienst­leis­tun­gen, deren Haupt­zweck die Zer­streu­ung, Belus­ti­gung oder Ent­span­nung von Per­so­nen ist; 9 – öffent­li­che Prä­sen­ta­ti­on von Wer­ken der bil­den­den Kunst oder der Lite­ra­tur für kul­tu­rel­le oder erzie­he­ri­sche Zwecke.).

Update: Laut tele­fo­ni­scher Aus­kunft des DPMA-Ser­vice will der Antrag­stel­ler sich die Mar­ke für »Spiel­zeug, Events, Ton­trä­ger und Bild­ma­te­ri­al« sichern. (Dank an Mar­cus Rauchfuß)

Update: Der Ein­trag der Edi­ti­on FinGa­dar wur­de bis zu einer Klä­rung aus der Klein­ver­lags­lis­te hier auf Phan­ta­News ent­fernt. ich wer­de nie­man­den unter­stüt­zen, der sol­che Din­ger abzieht.

Update: Fol­gen­de Anfra­ge ging soeben an info@fingadar.de raus:

Sehr geehr­te Damen und Herren,

wie ich der Sei­te des Deut­schen Patent- und Mar­ken­am­tes ent­neh­men kann (https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020152022885/DE), haben Sie bean­tragt, den seit den frü­hen 1980ern exis­tie­ren­den Gen­re-Begriff »Steam­punk« als Wort­mar­ke einzutragen.

Ich bit­te um eine Erklä­rung, war­um Sie der Ansicht sind, dass ein sol­cher Begriff, der seit lan­gem im all­ge­mei­nen Sprach­ge­brauch ist und bei dem es sich zudem um eine Gen­re­bezeich­nung han­delt, als Wort­mar­ke ein­ge­tra­gen wer­den kann.

Wei­ter­hin bit­te ich um eine Erläu­te­rung, was Sie mit der Ein­tra­gung des Begrif­fes als Wort­mar­ke bezwe­cken? Sol­len danach alle Publi­ka­tio­nen mit dem Begriff »Steam­punk« im Namen oder der Beschrei­bung abge­mahnt werden?

Für Infor­ma­tio­nen bedan­ke ich mich im vor­aus und wei­se dar­auf hin, dass eine Ant­wort im Rah­men der Bericht­erstat­tung auf Phan­ta­News wie­der­ge­ge­ben wer­den wird.


Mit freund­li­chem Gruß,
Ste­fan Holzhauer