Steampunk-Wortmarkeneintragung: Stellungnahme von Stefan Arbes

Auf Face­book (und kurz da­nach auch hier auf Phan­ta­News in ei­nem Kom­men­tar) gibt es eine Stel­lung­nah­me zur Wort­mar­ken­ein­tra­gung, die lau­tet wie folgt:

Bit­te dies erst mal voll­stän­dig le­sen, es soll nie­mand in der Sze­ne da­mit ge­schä­digt wer­den.

Bei der Re­cher­che für ein Rol­len­spiel­pro­jekt (»Ame­ryll«) An­fang die­sen Jah­res ha­ben wir fest­ge­stellt, dass es be­reits 4 (in­zwi­schen sind es schon 5) Ein­tra­gun­gen in un­ter­schied­li­chen Klas­sen für »Steam­punk« gibt. Auf Grund des mo­men­ta­nen Booms al­ler mög­li­chen An­bie­ter bei al­lem, was da­mit zu tun hat, war und ist zu er­war­ten, dass frü­her oder spä­ter ir­gend­je­mand dar­auf auf­merk­sam und ver­su­chen wird, mit dem nö­ti­gen ju­ri­sti­schen Rück­halt und Re­sour­cen Ka­pi­tal dar­aus zu schla­gen. Es gibt prä­ven­tiv nicht all­zu­vie­le Mög­lich­kei­ten, das ohne lang­wie­ri­ge recht­li­che Aus­ein­an­der­set­zun­gen zu ver­hin­dern. Wir woll­ten uns die­sem Ri­si­ko nicht aus­set­zen.
Wer schon ein­mal ei­nem Mar­ken­rechts­streit hat­te, weiss, wo­von ich rede.

Ich habe des­halb im März schon (ist auch in der An­mel­dung leicht zu se­hen), den Be­griff »Steam­punk« in den Klas­sen 28, 9 und 41 beim Deut­schen Pa­tent- und Mar­ken­re­gi­ster an­ge­mel­det, um zu klä­ren, dass »Steam­punk« kein schüt­zens­wer­ter Be­griff ist.

Der­zeit ist das auch nach wie vor nur eine An­mel­dung, ein­ge­tra­gen ist noch gar nichts.

Jetzt gibt es meh­re­re Mög­lich­kei­ten:

a) Ich zie­he (wie von ei­ni­gen sehr auf­ge­brach­ten Leu­ten schon ver­langt) die An­mel­dung zu­rück. Das wäre an sich mei­ner­seits kein Pro­blem, nur ist dann im Grun­de auch nichts wei­ter ge­won­nen. Eine Rück­nah­me ei­ner An­mel­dung stellt lei­der über­haupt nichts klar. Denn dann wird frü­her oder spä­ter der Näch­ste kom­men, der das ver­su­chen wird, und dann mög­li­cher­wei­se mit ganz an­de­ren Ab­sich­ten. Und ich weiß si­cher, dass dies kom­men wird.

b) Das DPMA lehnt die Mar­ken­ein­tra­gung mit der Be­grün­dung ei­nes nicht schüt­zens­wer­ten Be­griffs ab. Das ist dann eine kla­re Aus­sa­ge der qua­li­fi­zier­ten Fach­be­hör­de, die in jeg­li­cher spä­te­ren Ab­mah­nung oder Pro­zess ge­gen ir­gend­je­man­den, der ver­sucht, aus ei­ner Mar­ke „Steam­punk“ Ge­winn zu schla­gen, Ge­wicht hat. Und zwar we­sent­lich mehr Ge­wicht als alle son­sti­gen Ar­gu­men­ta­tio­nen.

c) Das DPMA trägt die Mar­ke ein und die Wi­der­spruchs­frist be­ginnt. Dann kann der Ein­tra­gung wi­der­spro­chen und dem Wi­der­spruch statt­ge­ge­ben wer­den. Auch hier ist das Er­geb­nis wie bei a), näm­lich ei­ni­ger­ma­ßene Klar­heit.

d) Es kommt zur Ein­tra­gung der Mar­ke. Dann wer­de ich die Mar­ke an eine un­ab­hän­gi­ge In­sti­tu­ti­on über­tra­gen (das ist dann wahr­schein­lich sinn­vol­ler­wei­se ein Ver­ein oder Ähn­li­ches), die die Mar­ke ver­wal­tet und an je­den In­ter­es­sier­ten sym­bo­lisch wei­ter li­zen­siert. Da­mit sind alle, die in den Klas­sen ir­gend et­was in dem Be­reich ma­chen, ei­ni­ger­ma­ßen ge­schützt.

Im Mo­ment ist (wie schon seit in­zwi­schen 8 Mo­na­ten) da noch gar nichts ein­ge­tra­gen, aber das DPMA hat be­reits schon vor Mo­na­ten Be­den­ken ge­gen die Ein­tra­gung ge­äu­ßert und be­faßt sich wie ge­wünscht da­mit.

Ich ste­he selbst­ver­ständ­lich zu Rück­fra­gen dazu zur Ver­fü­gung, un­ter mei­ner email info@arbes.de, per FB oder sonst wie. Nur bit­te ich von auf­ge­brach­ten An­ru­fen ab­zu­se­hen, Ihr lauft ei­gent­lich nur of­fe­ne Tü­ren ein und das bringt nichts.

Ste­fan Ar­bes

Kom­men­tar dazu: Mir er­scheint das nicht ganz schlüs­sig, ich gehe da­von aus, dass eine Klä­rung, ob ein Be­griff als Wort­mar­ke schutz­fä­hig ist, mit dem DPMA mög­lich ist, ohne dass man die Wort­mar­ke gleich be­an­tra­gen muss (so eine Be­an­tra­gung ko­stet ja auch mal eben 300 Euro). Ich wer­de dazu aber erst wei­ter re­cher­chie­ren müs­sen. Auch die An­sa­ge »wenn das doch ein­ge­tra­gen wird gebe ich die Rech­te an ir­gend­ei­ne Or­ga­ni­sa­ti­on« kann ich nicht nach­voll­zie­hen. An wel­che? Und was macht die dann kon­kret da­mit? Und an ei­nen Ver­ein? Um Him­mels Wil­len! Und es stellt sich die Fra­ge, ob in dem Fall nicht tat­säch­lich je­der, der den Be­griff nutzt, eine ko­sten­lo­se Li­zen­sie­rung durch den »Ver­ein« nach­wei­sen müss­te.

Und ab­schlie­ßend: Herr Ar­bes hät­te sei­ne In­ten­tio­nen nach der Be­an­tra­gung (die ja nach sei­nen Wor­ten be­reits im März ge­sche­hen ist) trans­pa­rent ge­gen­über der Sze­ne kom­mu­ni­zie­ren müs­sen. Ich fra­ge mich, war­um das un­ter­blie­ben ist.

Wie auch im­mer, un­se­re For­de­rung ge­gen­über dem DPMA, den Be­griff nicht ein­tra­gen zu las­sen, geht dann ja ex­akt in die ge­wünsch­te Rich­tung.

Nach­trag: Was in mei­nen Au­gen eben­falls höchst merk­wür­dig ist, ist die Band­brei­te der Niz­za-Klas­sen. Das hät­te es nicht be­nö­tigt, wenn man tat­säch­lich nur fest­stel­len will, ob Steam­punk grund­sätz­lich ein­trag­taug­lich ist, oder?

Up­date: Steam­punk HAT üb­ri­gens be­reits zwei er­folg­rei­che Ein­tra­gun­gen beim DPMA, eine aus 2009 und eine vom März 2015.

Er­ste­re für Dienst­lei­stun­gen: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020090052832/DE

Letz­te­re für Dro­ge­rie­ar­ti­kel und Par­fum: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020140752832/DE

Dem­nach muss man mei­ner An­sicht nach gar nicht mehr prü­fen, ob die Mar­ke ein­ge­tra­gen wer­den kann. Sie konn­te und kann es. Al­ler­dings sind auch die ab­ge­lehn­ten aus 2008, die sehr um­fas­sen­de Klas­sen ein­ge­räumt ha­ben woll­ten, in­ter­es­sant. An de­nen kann man näm­lich se­hen, dass das DPMA eben NICHT al­les ein­trägt. Auch nicht die Klas­sen 28, 9 und 41. Das wur­de also be­reits ge­klärt. Was die Stel­lung­nah­me noch frag­wür­di­ger macht.

Re­cher­che­sei­te des DPMA: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger?lang=de (bei »Wie­der­ga­be der Mar­ke« »Steam­punk« ein­ge­ben)

AutorIn: Stefan Holzhauer

Meist harm­lo­ser Nerd mit na­tür­li­cher Af­fi­ni­tät zu Pi­xeln, Bytes, Buch­sta­ben und Zahn­rä­dern. Kon­su­miert zu­viel SF und Fan­ta­sy und schreibt seit 1999 on­line dar­über.

4 Kommentare for “Steampunk-Wortmarkeneintragung: Stellungnahme von Stefan Arbes”

sagt:

Ich kann die Ar­gu­men­ta­ti­on nach­voll­zie­hen, und wenn das wirk­lich der Grund war, fin­de ich ihn be­rech­tigt.

*Al­ter Er­zähl­on­kel­mo­dus*
Ich war da­bei, als Sharea­za die Do­main von ei­nem Mar­ken­grab­ber ge­stoh­len wur­de. Ich habe ge­se­hen, wie Spy­wa­re auf der Sei­te lan­de­te und Leu­te Geld mit den exi­stie­ren­den mach­ten, wäh­rend die Sharea­za-Leu­te die Do­main än­dern muss­ten. Ich habe ge­se­hen, wie Nut­zer sich in den Gnu­tel­la Sup­port­fo­ren be­klag­ten, dass die Soft­ware Mist ist — aber nicht wuss­ten, dass die Sharea­za-Do­main schon lan­ge nicht mehr den Ent­wick­lern ge­hör­te.
*Er­zähl­on­kel­mo­dus Ende*

Also wur­de mit der Be­grün­dung ent­we­der sinn­vol­le Not­fall­scha­dens­be­gren­zung be­trie­ben, oder sie ist schlicht und ein­fach ehr­lich. In bei­den Fäl­len ist ein Ein­spruch bei der DPMA die rich­ti­ge Re­ak­ti­on. Ich habe mich des­we­gen ge­ra­de die­sem Ein­spruch an­ge­schlos­sen.

sagt:

[…] sich nut­zen. Ich den­ke, da könn­te er recht ha­ben. Zu­letzt noch der Hin­weis zu Ste­fan Ar­bes’ Stel­lung­nah­me an­ge­sichts der Auf­re­gung über sei­nen Ver­such, Steam­punk als Wort­mar­ke ein­tra­gen zu las­sen. […]

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