VG Wort-Rückzahlungen: Karen Köhler versteht unser Rechtssystem nicht

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In einem Kom­men­tar auf der Web­sei­te der Zeit wirft Autorin Karen Köh­ler Mar­tin Vogel ernst­haft vor, dass er durch sei­nen Rechts­streit Ver­la­ge zer­stö­ren wird. Ich muss es ganz offen sagen: Bei so einem Rechts­ver­ständ­nis wird mir schlecht. Vogel hat einen Rechts­ver­stoß gese­hen, von dem er per­sön­lich betrof­fen ist, und hat den kor­rek­ten Weg gewählt: Den durch die Instan­zen der Gerich­te. Und die haben Recht gespro­chen, und höchst­rich­ter­lich fest­ge­stellt, dass die Pra­xis der VG Wort-Aus­schüt­tung an Ver­la­ge rechts­wid­rig ist.

Rechts­wid­rig. Höchstrichterlich.

Das sind Voka­beln, die einem zu den­ken geben soll­ten, bevor man sich als Autorin vor den Kar­ren von Bör­sen­ver­ein und Co. span­nen lässt und einen Kom­men­tar ver­öf­fent­licht, der inhalt­lich der­ma­ßen dane­ben ist und das Opfer zum Täter machen soll.

Grund für den Arti­kel dürf­te sein, dass die VG Wort jetzt Rück­zah­lun­gen der rechts­wid­rig aus­ge­schüt­te­ten Beträ­ge ein­for­dert. Und das tun sie in kom­pro­miss­lo­ser Wei­se, die für mich abso­lut nicht nach­voll­zieh­bar ist. Selbst kleins­te Ver­la­ge sol­len sofort den gesam­ten, über Jah­re auf­ge­lau­fe­nen, Betrag überweisen.

Man muss sich hier meh­re­re Fra­gen stellen:

An ers­ter Stel­le natür­lich, war­um sich die Ver­wer­tungs­ge­sell­schaft so vehe­ment wei­gert, Stun­dungs- oder Raten­zah­lungs­ver­ein­ba­run­gen anzu­bie­ten (Update: sie­he unten – ver­ant­wort­lich ist die Autoren­ver­samm­lung, bit­te den Rest des Arti­kels unter die­ser für mich neu­en Vor­aus­set­zung sehen). Man könn­te fast den Ein­druck gewin­nen, als wol­le man in vol­ler Absicht ein paar klei­ne Ver­la­ge über die Klin­ge sprin­gen las­sen, um zu zei­gen: »seht ihr, wir haben es doch gesagt!«. Die Gerichts­ur­tei­le geben in letz­ter Kon­se­quenz nicht her, dass es kei­ne Fle­xi­bi­li­tät bei der Rück­zah­lung geben könn­te, es wur­de allein die Aus­zah­lungs­pra­xis für rechts­wid­rig erklärt. Des­we­gen wie­der­ho­le ich mei­ne Fra­ge: War­um zeigt die VG Wort kei­ner­lei Ent­ge­gen­kom­men bei den Rück­for­de­run­gen? War­um gibt es kei­ne Här­te­fall­re­ge­lun­gen? Weil es ihnen zuviel Arbeit ist? Weil sie kon­kre­te Zie­le mit der star­ren Hal­tung ver­fol­gen (sie­he oben)? Mei­ner Ansicht nach könn­te man das Ver­hal­ten der VG Wort bei­na­he als mafi­ös bezeichnen.

Eine wei­te­re Fra­ge ist: War­um hat man sei­tens des Bör­sen­ver­eins und der VG Wort jah­re­lang so getan, als sei das alles über­haupt kein Pro­blem und wer­de am Ende irgend­wie weg­ge­hen, statt sich und die Ver­la­ge auf den abseh­bar kom­men­den Ernst­fall vor­zu­be­rei­ten? Es hät­te kon­kre­te War­nun­gen geben müs­sen, sich durch Rück­la­gen auf Rück­zah­lun­gen ein­zu­stel­len, das hät­te über all die Jah­re, die das Ver­fah­ren läuft, bereits gesche­hen kön­nen. Statt­des­sen hat man medi­en­wirk­sam und pro­pa­gan­da­ar­tig die gan­ze Zeit kol­por­tiert, dass Vogel am Ende eh ver­lie­ren wird. Das war hoch gepo­kert und der Bluff ist am Ende geplatzt. Hät­ten VG Wort und Bör­sen­ver­ein statt »Hurra-Wir-Gewinnen!«-Tamtam nicht die Auf­ga­be gehabt, die Ver­la­ge rea­lis­tisch auf das vor­zu­be­rei­ten, was kommt? War­um ist das wei­test­ge­hend unter­blie­ben? Was ist von einem Ver­ein zu hal­ten, der sei­ne Mit­glie­der der­art falsch berät?

Nein, Mar­tin Vogel hat hier nicht mal einen Ansatz von Schuld, denn der hat das Rechts­sys­tem genutzt, und die­ses hat ihm durch alle Instan­zen das ihm zuste­hen­de Recht auch zuge­bil­ligt. Wenn Ver­la­gen und auch man­chen Autoren das nicht passt, kann ich das nach­voll­zie­hen, aber auch Ver­la­ge ste­hen nicht außer­halb des Rechts­sys­tems. Sie haben die Mög­lich­keit, auf den Gesetz­ge­ber Ein­fluss zu neh­men, oder es zumin­dest zu ver­su­chen, um Ände­run­gen her­bei­zu­füh­ren. Wenn Autoren wei­ter wol­len, dass Ver­la­ge mehr Geld bekom­men, steht es ihnen sogar ohne Geset­zes­än­de­run­gen frei, ent­spre­chen­de Ver­trä­ge mit ihren Ver­la­gen abzuschließen.

An der nun kon­kret ent­stan­de­nen Mise­re vie­ler Klein­ver­la­ge hat in ers­ter Linie die VG Wort Schuld, indem sie kei­ne Mög­lich­keit zur Stun­dung oder Raten­zah­lung ein­räumt – aus Grün­den, die nur die Ver­ant­wort­li­chen bei der Ver­wer­tungs­ge­sell­schaft ken­nen. Die ver­ständ­li­che Wut soll­te sich gegen den die­je­ni­gen rich­ten, die die Zah­lun­gen nun kom­pro­miss­los ein­for­dern, und die sit­zen bei der VG Wort. Und man könn­te auch einen Groll gegen den Bör­sen­ver­ein hegen, der wider bes­se­ren Wis­sens jah­re­lang behaup­tet hat, dass Vogel nie­mals erfolg­reich sein wird.

Aber bit­te ver­sucht nicht, mit Pro­pa­gan­da­maß­nah­men das Opfer zum Täter zu machen.

Ich habe gro­ßes Ver­ständ­nis für die zum Teil pre­kä­re Situa­ti­on der Klein- und Kleinst­ver­la­ge. Und bin dafür, dass die Ver­ant­wort­li­chen für die­se Situa­ti­on deut­lich benannt wer­den: die­se sit­zen in mei­nen Augen im Vor­stand der VG Wort und ver­wei­gern ohne Anse­hen von Här­te­fäl­len jeg­li­che Stun­dun­gen und Raten­zah­lun­gen. Das ist der eigent­li­che Skan­dal. Wenn jemand gegen irgend­was pro­tes­tie­ren möch­te, dann soll­te er über­le­gen, ob die­ser Pro­test bei der VG Wort nicht erheb­lich bes­ser auf­ge­ho­ben ist, als gegen Mar­tin Vogel.

[Update:] Hol­ger Kli­e­man­nel kom­men­tiert auf Facebook:

Zu Dei­ner Fra­ge: »An ers­ter Stel­le na­tür­li­ch, war­um sich die Ver­wer­tungs­ge­sell­schaft so ve­he­ment wei­gert, Stun­­dungs- oder Ra­ten­zah­lungs­ver­ein­ba­run­gen an­zu­bie­ten.« Das hat­ten sie gemacht, wur­de jedoch auf der Haupt­ver­samm­lung von den anwe­sen­den Autoren blo­ckiert (müss­te jetzt mal die Unter­la­gen durch­fors­ten, irgend­wo im Brief der VG Wort steht »Stun­dungs­mög­lich­kei­ten, die die Lei­tung der VG Wort vor­ge­schla­gen hat, wur­den abge­lehnt.«). Vogel hat­te ja dazu auf­ge­ru­fen, dass Autoren Mit­glied wer­den um bei der Ver­samm­lung die­se Plä­ne zu verhindern.

Ich kor­ri­gie­re mich dem­nach inso­fern, dass nicht der Vor­stand der VG Wort ver­ant­wort­lich ist, son­dern die Autoren­ver­samm­lung der VG Wort.

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