Malmström und die EU-Zensur: Censilia = Zensursula 2.0

• Von • Gesellschaft, Web

Censilia

Darf frei wei­ter­ge­ge­ben und ver­wen­det wer­den, ein Link hier­her wäre nett.

Edit: Dan­ke für die posi­ti­ven Rück­mel­dun­gen. Es wur­de eine grö­ße­re Fas­sung des Bil­des gewünscht: gibt’s ab sofort auf flickr!

Verwandte Beiträge

5 Kommentare zu „Malmström und die EU-Zensur: Censilia = Zensursula 2.0“

  1. Stefan Holzhauer

    Pres­se­mit­tei­lung der Jun­gen Pira­ten (CC-Lin­zenz, Quel­le):

    Zen­sur­su­la rel­oa­ded – Cen­si­lia und die Sperren

    Nach­dem das Netz­sper­ren­ge­setz der dama­li­gen Fami­li­en­mi­nis­te­rin Ursu­la von der Ley­en infol­ge mas­si­ver Pro­tes­te aus der Bevöl­ke­rung kei­ne Anwen­dung fin­det, hat nun die Innen­kom­mis­sa­rin der EU, Ceci­lia Malm­ström, Gefal­len an der Idee gefun­den. Sie möch­te eine Richt­li­nie erlas­sen, deren Umset­zung wie bei der Vor­rats­da­ten­spei­che­rung ver­pflich­tend wäre. Euro­pa­weit wür­de so gegen den Wil­len vie­ler kri­ti­scher Stim­men eine Rege­lung Gesetz, die büro­kra­tisch, tech­nisch sinn­frei und unwirk­sam ist.

    Beson­ders scho­ckie­rend für die Jun­gen Pira­ten ist aller­dings, dass Malm­ström in ihrem Brief eine geziel­te Dif­fa­mie­rung von Bür­ger­be­we­gun­gen betreibt. So schreibt sie: “Beim The­ma Regle­men­tie­rung des Inter­nets wer­fen Bür­ger­initia­ti­ven zu Recht die Fra­ge nach der frei­en Mei­nungs­äu­ße­rung auf. Bil­der von Kin­des­miss­brauch kön­nen jedoch unter kei­nen Umstän­den als legi­ti­me Mei­nungs­äu­ße­rung gelten”.

    Nie­mals und in kei­ner Wei­se hat eine Bür­ger­be­we­gung, ins­be­son­de­re die hier impli­zit gemein­te Pira­ten­be­we­gung, die Posi­ti­on ver­tre­ten, dass Bil­der von Kin­des­miss­brauch eine freie Mei­nungs­äu­ße­rung dar­stel­len und dadurch legi­ti­miert sei­en. “Wer der­ar­ti­ges schreibt, beweist eine unglaub­li­che Igno­ranz gegen­über der Zivil­ge­sell­schaft und dis­kre­di­tiert die Bestre­bun­gen der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger der EU nach Mit­be­stim­mung und Mit­ge­stal­tung”, so Hei­ko Her­berg, Vor­sit­zen­der der Jun­gen Pira­ten. “Die Debat­te des letz­ten Jah­res, in der die Wir­kungs­lo­sig­keit von Netz­sper­ren zur Bekämp­fung von Kin­der­por­no­gra­phie ein­drucks­voll ver­deut­licht wur­de, scheint voll­kom­men an Malm­ström vor­bei­ge­gan­gen zu sein”.

    Die Jun­gen Pira­ten leh­nen den Vor­stoß der EU-Kom­mis­sa­rin ent­schie­den ab und ver­wei­sen auf den ein­fa­chen Grund­satz: Löschen statt Sperren!

  3. Stefan Holzhauer

    Pres­se­mit­tei­lung der Pira­ten­par­tei (CC-Lizenz, Quel­le)

    Zugangs­er­schwe­rungs­ge­setz reloaded

    Das Zugangs­er­schwe­rungs­ge­setz gehört in Deutsch­land nahe­zu der Ver­gan­gen­heit an. Ceci­lia Malm­ström, EU-Kom­mis­sa­rin für Innen­po­li­tik, ver­sucht aber nun eine neue Richt­li­nie durch­zu­set­zen, die alle EU-Län­der zum Auf­bau einer Zen­sur-Infra­struk­tur ver­pflich­tet. Als Grund wird erneut der Kampf gegen Web­sei­ten mit kin­der­por­no­gra­phi­schen Inhal­ten vor­ge­scho­ben. Die Pira­ten­par­tei Deutsch­land ist empört über die­sen neu­en Zen­sur­vor­stoß auf EU-Ebene.

    »Die Inter­net­sper­ren beschäf­ti­gen die Pira­ten­par­tei jetzt seit unge­fähr einem Jahr. Zu die­ser Zeit gab es die ers­ten Über­le­gun­gen und Vor­be­rei­tun­gen zu ent­spre­chen­den Geset­zes­ent­wür­fen unter der Feder­füh­rung der dama­li­gen Fami­li­en­mi­nis­te­rin Ursu­la von der Ley­en. Die­se ende­ten im Zugangs­er­schwe­rungs­ge­setz«, beschreibt Jens Sei­pen­busch, Vor­stands­vor­sit­zen­der der Pira­ten­par­tei, die Ent­ste­hung der Idee von Netzsperren.

    Er führt wei­ter aus: »Es gibt letzt­lich kei­ne über­zeu­gen­den Argu­men­te, die für Netz­sper­ren als sinn­vol­les Mit­tel bei der Ver­bre­chens­be­kämp­fung spre­chen. Der Ver­such wirft neue Pro­ble­me auf, ohne die vor­han­de­nen zu lösen. Außer­dem besteht die Gefahr, dass eine Zen­sur-Infra­struk­tur eta­bliert wird, die auf belie­bi­ge Inhal­te ange­wen­det wer­den kann. Staat­li­che Infor­ma­ti­ons­kon­trol­le die­ser Art hält die Pira­ten­par­tei für sehr gefährlich.

    Den neu­en Vor­stoß von Frau Malm­ström in Rich­tung Inter­net­zen­sur auf euro­päi­scher Ebe­ne wer­den wir natür­lich wei­ter genau­es­tens im Auge behal­ten. Bür­ger­rech­te dür­fen nicht län­ger über den EU-Umweg aus­ge­höhlt wer­den. Für Deutsch­land for­dern wir außer­dem ein sofor­ti­ges Auf­he­bungs­ge­setz für das in Kraft getre­te­ne Zugangserschwerungsgesetz.«

    Die Pira­ten­par­tei Deutsch­land ist ent­setzt von Malm­ströms Vor­wurf, Bür­ger­be­we­gun­gen wür­den Bil­der von Kin­des­miss­brauch als freie Mei­nungs­äu­ße­rung anse­hen und sie des­we­gen ver­tei­di­gen. »Malm­ström igno­riert dabei ganz ein­fach unse­re Befürch­tun­gen gegen­über intrans­pa­ren­ten schwar­zen Lis­ten, die Zen­sur Tür und Tor öff­nen. Zudem hel­fen Netz­sper­ren nicht gegen die Ver­brei­tung von Miss­brauchs­dar­stel­lun­gen«, schließt Sei­pen­busch sei­ne Ausführungen.

    Die Pira­ten for­dern, statt der geplan­ten Sper­ren die Zusam­men­ar­beit der inter­na­tio­na­len Behör­den wei­ter zu ver­bes­sern, um effek­ti­ver gegen Kin­der­por­no­gra­phie im Inter­net vor­ge­hen zu kön­nen. Dadurch kön­nen der­ar­ti­ge Inhal­te schnell und nach­hal­tig ent­fernt und die Ver­ant­wort­li­chen zur Rechen­schaft gezo­gen werden.

  4. Isaias Mcgannon

    Die Demo­kra­tie ist in in der jet­zi­gen zeit nun ein­mal die vor­herr­schen­de Regie­rungs­form. Doch in der kon­kre­ten Durch­füh­rung kom­men gro­ße Pro­ble­me auf, die im Prin­zip heut­zu­ta­ge auf kei­nen Fall auf­kom­men müss­ten. Nun wird auch in vie­len Ara­bi­schen Staa­ten die Demo­kra­tie ein­ge­führt, und die Pro­ble­me tre­ten auch hier auf. Und wer kommt dafür auf? Selbst­ver­ständ­lich der Steu­er­zah­ler. Zum Bei­spiel guckt man sich nur mal die­se unglaub­li­chen Wahl­kam­pa­gnen an. Anstel­le die Bür­ger (die übri­gens für den Bestand der Par­tei­en ver­ant­wort­lich sind) objek­tiv zu erläu­tern wel­che Ziel­set­zun­gen sie ver­fol­gen, und wel­che Schrit­te sie dazu tun, ver­schwen­den sie Unmen­gen an Toner und Papier, oder fah­ren mit rie­si­gen Wahl­stän­den umher. Anstatt den Staat mit die­sen Gel­dern zu stär­ken, sor­gen sie dafür, dass Unter­neh­men, sogar teil­wei­se Aus­län­di­sche, viel Geld mit der Tole­ranz des Deut­schen Bür­gers zu ver­die­nen. Lasst uns han­deln! Ich dru­cke jetzt Pla­ka­te um gegen die­se Ver­schwen­dung zu demonstrieren.

  5. Stefan Holzhauer

    Sehr ela­bo­rier­ter Kom­men­tar. Ich habe mir trotz­dem erlaubt, die Spam­links zu entfernen.

    Auf Anfra­ge ver­mie­te ich aber gern bezahl­te Wer­be­flä­chen. Ist auch gar nicht teuer. :)

Kommentar verfassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Nach oben scrollen

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies und von eingebundenen Skripten Dritter zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest (Navigation) oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst Du Dich damit einverstanden. Dann können auch Cookies von Drittanbietern wie Amazon, Youtube oder Google gesetzt werden. Wenn Du das nicht willst, solltest Du entweder nicht auf "Akzeptieren" klicken und die Seite nicht weiter nutzen, oder Deinen Browser im Inkognito-Modus betreiben, und/oder Anti-Tracking- und Scriptblocker-Plugins nutzen.

Mit einem Klick auf "Akzeptieren" werden zudem extern gehostete Javascripte freigeschaltet, die weitere Informationen, wie beispielsweise die IP-Adresse an Dritte weitergeben können. Welche Informationen das genau sind liegt nicht im Einflussbereich des Betreibers dieser Seite, das bitte bei den Anbietern (jQuery, Google, Youtube, Amazon, Twitter *) erfragen. Wer das nicht möchte, klickt nicht auf "akzeptieren" und verlässt die Seite.

Wer wer seine Identität im Web schützen will, nutzt Browser-Erweiterungen wie beispielsweise uBlock Origin oder ScriptBlock und kann dann Skripte und Tracking gezielt zulassen oder eben unterbinden.

* genauer: eingebettete Tweets, eingebundene jQuery-Bibliotheken, Amazon Artikel-Widgets, Youtube-Videos, Vimeo-Videos

Schließen