Steampunk als Wortmarke – zweite Stellungnahme von Stefan Arbes

Auf mei­ne Fra­gen vom Sonn­tag hin hat mir Ste­fan Arbes eine Ant­wort geschickt, die habe ich aller­dings lei­der gera­de erst im Spam-Ord­ner gefun­den. Die Ant­wort lau­tet wie folgt:

Hal­lo,

dann wer­de ich mal ver­su­chen, die Fra­gen zu beant­wor­ten:

Pri­mär gab es 2009 einen Ver­such, eine Mar­ke in einer sehr gro­ßen Zahl von Klas­sen ein­tra­gen zu las­sen, der dann zurück­ge­zo­gen wur­de. Die Ein­tra­gung ist dann aber nach Rück­nah­me des, ich sage mal, glo­ba­le­ren Anspruchs, über einen Anwalt für eine bestimm­te Klas­se dann doch erfolgt. In wie weit man hier tat­säch­lich von einem »Wider­spruch« reden kann, ent­zieht sich mei­ner Kennt­nis.

Immer­hin, und das war einer der Aus­schlag geben­den Grün­de, ist es schon gelun­gen, für den Begriff eine Mar­ke ohne Wider­spruch ein­tra­gen zu las­sen, die bei der Ein­schal­tung eines nur halb­wegs fähi­gen Anwalts enor­men Spreng­stoff haben könn­te. Das erschließt sich recht schnell, wenn man sich die bereits bestehen­den und gül­ti­gen Ein­tra­gun­gen auf­merk­sam ansieht. Ich habe volls­tes Ver­ständ­nis, dass sich die Auf­re­gung gera­de gegen mich rich­tet (wobei ich Auf­re­gung im März eher ver­stan­den hät­te), und ich stel­le mich auch allen Fra­gen, wie man hier sieht. Man lese sich die bestehen­den Ein­trä­ge mal ganz auf­merk­sam durch, da haben Eini­ge mög­li­cher­wei­se geschla­fen.

Der angeb­li­che Feh­ler in mei­ner Argu­men­ta­ti­on, denn eine Ein­tra­gungs-Ableh­nung wür­de schließ­lich vor einem neu­er­li­chen Ver­such nicht schüt­zen, ist tat­säch­lich kei­ner. Natür­lich schützt ein ange­lehn­ter Ver­such nicht vor neu­er­li­chen Anläu­fen.
Aber: Ich habe (und wer­de nie) behaup­ten, dass ich die Mar­ken­an­mel­dung damals vor­ge­nom­men habe, um wei­te­re Bestre­bun­gen die­ser Art zukünf­tig für alle zu ver­hin­dern. Das könn­te ich natür­lich gar nicht. Mir geht es dar­um, dass ich den Begriff für mei­ne Pro­jek­te, oder Pro­jek­te, die ich unter­stüt­ze, ver­wen­den kann. Rechts­si­cher­heit im Mar­ken­recht gibt es dabei nie, aber im Fall einer mar­ken­recht­li­chen Aus­ein­an­der­set­zung ist spä­tes­tens vor Gericht die Ableh­nung einer Mar­ke wegen feh­len­der Unter­schei­dungs­kraft ein bes­se­res Argu­ment als „He, das kennt doch jeder!“. Das wird jeder Anwalt sicher­lich bestä­ti­gen.
Um es hier ganz klar zu sagen (und das woll­te ich eigent­lich öffent­lich ver­mei­den): nach dem der­zei­ti­gen Sach­stand ist eigent­lich vie­les, was hier im Bereich unter­nom­men wird und geschieht, poten­ti­ell brand­ge­fähr­lich. Und nicht von mir oder mei­ner Anmel­dung aus, inso­fern gebe ich die Fra­ge nach Recher­che ger­ne zurück. Das Kind ist eh schon lan­ge in den Brun­nen gefal­len. Wenn hier jemand sei­ne ihm mög­li­cher­wei­se zuste­hen­den Rech­te ver­sucht durch­zu­set­zen, hat ein Groß­teil der kom­mer­zi­el­len SP-Sze­ne ech­te Pro­ble­me. Mar­ken­recht hat sehr viel mit Inter­pre­ta­ti­on zu tun, jedes Gericht inter­pre­tiert hier. Ich könn­te jetzt auch sagen: hät­te die Sze­ne nicht frü­her hier schon gepennt, wür­de ich das hier nicht schrei­ben müs­sen.

Ich will, woll­te und wer­de nie­mals Wäch­ter der Begriffs „Steam­punk“ für die Sze­ne sein. Ich muss mich nur selbst mög­lichst effi­zi­ent im Vor­feld gegen mög­li­che recht­li­che Schrit­te gegen mich bei der Ver­wen­dung eines Begriffs absi­chern. Jeder, der schon ein­mal einen Mar­ken­rechts­streit hat­te, weiß, wovon ich rede.
Ich habe auch nir­gends in mei­ner Stel­lung­nah­me behaup­tet, »nur das Bes­te für die Sze­ne im Sinn zu haben“. Um Him­mels Wil­len, das maße ich mir nun wirk­lich nicht an. Ich bin doch nicht der »Robin Hood« der Steam­punk-Sze­ne. Ich sage nur, ich scha­de nie­man­dem und habe hier nur ein Schutz­be­dürf­nis. Soll­te das so ver­stan­den wor­den zu sein, bit­te ich das nicht miss­zu­ver­ste­hen und falsch aus­zu­le­gen. Ich bin nicht so ver­mes­sen und neh­me für mich nicht in Anspruch, die gro­ße Steam­punk-Sze­ne vor bösen Mar­ken­schwie­rig­kei­ten ret­ten zu wol­len. Mei­ne Inten­ti­on war und ist es, mich zu schüt­zen. Falls sich das auch auf Ande­re posi­tiv aus­wirkt, ist das ein begrü­ßens­wer­ter Effekt, aber nicht die pri­mä­re Inten­ti­on.

Ich sage nur ganz klar, dass ich mit der Anmel­dung (und man beach­te, deren Aus­gang völ­lig offen ist und schon seit 8 Mona­ten im Sta­tus „Anmel­dung“ steht) mei­ner­seits nie­man­den scha­den wer­de. Soll­te es tat­säch­lich zu einer Ein­tra­gung kom­men, was ja völ­lig offen ist, habe ich schon erläu­tert, was dann mit der Mar­ke gesche­hen wer­den kann. Mir reicht dann, selbst die Mar­ke lizen­ziert zu bekom­men. Aber wie ich schon sag­te, jetzt schon zu dis­ku­tie­ren, wer da sich bereit erklärt sich dar­um, mit allen damit ver­bun­den Pro­ble­men zu küm­mern, obwohl es even­tu­ell über­haupt nicht dazu kom­men wird, hal­te ich ein­fach ver­früht. Aber da gibt es aus ande­ren Berei­chen erwie­se­ner­mas­sen funk­tio­nie­ren­de Lösungs­mo­del­le, die man adap­tie­ren kann. Aber das Geld, so etwas aus­zu­ar­bei­ten, soll ein Anwalt bit­te erst bekom­men, wenn das auch nötig gewor­den ist.

Und nein, Sicher­heit für alle oder auch einen Ein­zel­nen wird es natür­lich nie geben, im Mar­ken­recht sowie­so nie. Aber wie gesagt, eine Ableh­nung der Mar­ke mit einer qua­li­fi­zier­ten Begrün­dung in einer Klas­se hilft hier schon sehr viel wei­ter. Die­se Begrün­dung stel­le ich ger­ne jedem dann zur Ver­fü­gung, soll­te das Ergeb­nis so aus­se­hen.

Zu Fra­ge des Vor­ge­hens­wei­se Fol­gen­des:
Ich habe Recher­chen durch­ge­führt, bevor ich den Begriff über­haupt zum ers­ten Mal in der gewerbs­mä­ßi­gen Öffent­lich­keit ver­wen­det habe. Dadurch bin ich auf exis­tie­ren­de poten­ti­el­le Gefah­ren über­haupt erst auf­merk­sam gewor­den, und auch anwalt­lich beur­tei­len las­sen. Im Vor­feld sich an jeman­den zu wen­den, ja, aber an wen? Die Sze­ne hat kei­ne neu­tra­le oder zen­tra­le Ver­tre­tung, und das ist auch gut so. Die böses­ten Reak­tio­nen, die ich seit dem »Hoch­ko­chen« der Ange­le­gen­heit erhal­ten haben, stam­men fast durch­gän­gig von Leu­ten, die in irgend einer Art und Wei­se den Begriff auch kom­mer­zi­ell nut­zen. Steam­punk ist kom­mer­zi­ell der­zeit im Kom­men. Ich woll­te nicht noch zusätz­lich das Risi­ko ein­ge­hen, jeman­den dabei über­haupt erst auf die Pro­ble­ma­tik auf­merk­sam zu machen, denn mir wäre es nicht mög­lich gewe­sen, die Leu­te hier kor­rekt ein­zu­schät­zen. Da das Pro­jekt Ame­ryll, das auf der RPC 2015 vor­ge­stellt wur­de, der­zeit wie­der ruht, ist das alles bei mir auch erst mal, offen gesagt, etwas in Ver­ges­sen­heit gera­ten. Es gibt bei mir ande­re Prio­ri­tä­ten. Ich hät­te da viel­leicht in der Zeit dort mit Reak­tio­nen gerech­net, und wäre auch per­sön­lich Rede und Ant­wort gestan­den. Dass dies jetzt erst nach 8 Mona­ten hoch­kocht, ist für mich doch ver­wun­der­lich. Aber die Auf­re­gung dar­über natür­lich trotz­dem ver­ständ­lich.

Übri­gens, noch­mal: Wäre ich der böse Mar­ken­troll mit den unter­stell­ten üblen Absich­ten, wür­de ich sicher­lich nicht hier selbst schrei­ben, son­dern hät­te unse­ren Anwalt schon von Anfang an mit der Anmel­dung unter sei­ner Kanz­lei­adres­se betraut und ihm den gan­zen Stress über­las­sen. Ich bin 46 Jah­re alt, seit 1995 im Agen­tur­be­reich tätig und sicher­lich nicht naiv.

Für wei­te­re Fra­gen ste­he ich wie üblich auch wei­ter­hin zur Ver­fü­gung. Wir kön­nen uns auch ger­ne per­sön­lich mal tref­fen und uns zusam­men set­zen, ich scheue auch kein Gespräch von Nase zu Auge.

Vie­le Grü­ße,
Ste­fan Arbes

Anmer­kun­gen dazu von mir:

1. Dass 2009 zurück­ge­zo­gen wur­de ist so nicht ganz kor­rekt. Tat­säch­lich wur­de erfolg­reich Wider­spruch ein­ge­legt.

2. Die zen­tra­le Aus­sa­ge ist jetzt:

Ich habe (und wer­de nie) behaup­ten, dass ich die Mar­ken­an­mel­dung damals vor­ge­nom­men habe, um wei­te­re Bestre­bun­gen die­ser Art zukünf­tig für alle zu ver­hin­dern. Das könn­te ich natür­lich gar nicht. Mir geht es dar­um, dass ich den Begriff für mei­ne Pro­jek­te, oder Pro­jek­te, die ich unter­stüt­ze, ver­wen­den kann.

Das klingt deut­lich anders als:

Ich habe des­halb im März schon (ist auch in der An­mel­dung leicht zu se­hen), den Be­griff »Steam­punk« in den Klas­sen 28, 9 und 41 beim Deut­schen Pa­tent– und Mar­ken­re­gis­ter an­ge­mel­det, um zu klä­ren, dass »Steam­punk« kein schüt­zens­wer­ter Be­griff ist.

Und ist auch eine völ­lig ande­re Sach­la­ge.

3. Ja, natür­lich kom­men die »böses­ten« Reak­tio­nen von Per­so­nen, die den Begriff »Steam­punk« kom­mer­zi­ell nut­zen. Die wären ja auch die Abmahnop­fer. Dass die das nicht wider­spruchs­los hin­neh­men, soll­te sich von selbst ver­ste­hen.

4. Zum The­ma »irgend­ein Ver­ein«:

Aber da gibt es aus ande­ren Berei­chen erwie­se­ner­mas­sen funk­tio­nie­ren­de Lösungs­mo­del­le, die man adap­tie­ren kann. Aber das Geld, so etwas aus­zu­ar­bei­ten, soll ein Anwalt bit­te erst bekom­men, wenn das auch nötig gewor­den ist.

Das ist kate­go­risch abzu­leh­nen. Das Aller­letz­te, was wir brau­chen, ist etwas wie eine »Ver­wer­tungs­ge­sell­schaft Steam­punk«, die irgend­was lizen­siert.

5. Die Aus­sa­ge

Ich könn­te jetzt auch sagen: hät­te die Sze­ne nicht frü­her hier schon gepennt, wür­de ich das hier nicht schrei­ben müs­sen.

kann ich nur als Unver­schämt­heit wer­ten. »Die Sze­ne« hat nicht »gepennt«. Tei­le der Sze­ne sind näm­lich ver­ant­wort­lich dafür, dass der Mar­ken­ein­trag 2009 nicht erfolg­reich war.

Dass das jetzt erst »hoch­kocht« liegt dar­an, dass kei­ner von uns regel­mä­ßig die Mar­ken­ein­tra­gungs­an­trä­ge beim dpma prüft. War­um auch? Macht man für »Fan­ta­sy« oder »Sci­ence Fic­tion« eben­falls nicht. Ab sofort sieht das aller­dings anders aus.

6. Das skiz­zier­te Bedro­hungs­sze­na­rio

nach dem der­zei­ti­gen Sach­stand ist eigent­lich vie­les, was hier im Bereich unter­nom­men wird und geschieht, poten­ti­ell brand­ge­fähr­lich. Und nicht von mir oder mei­ner Anmel­dung aus, inso­fern gebe ich die Fra­ge nach Recher­che ger­ne zurück. Das Kind ist eh schon lan­ge in den Brun­nen gefal­len. Wenn hier jemand sei­ne ihm mög­li­cher­wei­se zuste­hen­den Rech­te ver­sucht durch­zu­set­zen, hat ein Groß­teil der kom­mer­zi­el­len SP-Sze­ne ech­te Pro­ble­me.

Hal­te ich für eher aus der Luft gegrif­fen. Wenn die Kanz­lei abmah­nen woll­te, hät­te sie das lan­ge getan. Kor­rekt ist aller­dings, dass auch gegen die erfolg­rei­che Ein­tra­gung in der Niz­za-Klas­se 35 vor­ge­gan­gen wer­den muss. Die beinhal­tet (Quel­le: DPMA, Her­vor­he­bun­gen von mir):

Betriebs­wirt­schaft­li­che Bera­tung, Wer­bung, auch als Rundfunk‑, Fern­seh- oder Inter­net­wer­bung; Markt- und Mei­nungs­for­schung; Markt­ana­ly­sen, Erstel­lung von Wirt­schafts­pro­gno­sen; Public Rela­ti­ons (Öffent­lich­keits­ar­beit); Durch­füh­rung von Ver­stei­ge­run­gen und Auk­tio­nen, auch im Rah­men von Ver­stei­ge­run­gen und Auk­tio­nen im Inter­net. Ver­mie­tung von Wer­be­flä­che, ins­be­son­de­re auch in Form von Ban­ner­wer­bung auf Sei­ten im Inter­net; Her­aus­ga­be von Wer­be­tex­ten und Ver­brei­ten von Wer­be­an­zei­gen; Vor­füh­rung von Waren oder Dienst­leis­tun­gen zu Ver­kaufs- und Wer­be­zwe­cken; Zusam­men­stel­lung und Sys­te­ma­ti­sie­ren von Daten in Com­pu­ter­da­ten­ban­ken, ins­be­son­de­re von Waren- oder Dienst­leis­tungs­an­ge­bo­ten Drit­ter im Inter­net; Betrieb einer Im- und Export­agen­tur; Tele­fon­ant­wort­dienst für abwe­sen­de Drit­te; Dienst­leis­tun­gen eines Call-Cen­ters, näm­lich Auf­trags­be­ar­bei­tung und Bear­bei­tung von Rekla­ma­tio­nen und Ange­bots­nach­fra­gen; Ver­tei­lung von Wer­be­ma­te­ri­al und Waren­pro­ben; Büro­ar­bei­ten; Geschäfts­füh­rung; Unter­neh­mens­ver­wal­tung; Auf­stel­len von Kos­ten-Preis-Ana­ly­sen; Per­so­nal- und Stel­len­ver­mitt­lung; tele­fo­ni­sche und/​oder com­pu­te­ri­sier­te Bestell­an­nah­me, auch für Inter­net­shop­ping- oder Tele­shop­ping­an­ge­bo­te oder sons­ti­ge Tele­me­di­en; Orga­ni­sa­ti­on, Sys­te­ma­ti­sie­ren, Pfle­ge und Aktua­li­sie­rung von Daten in Com­pu­ter­da­ten­ban­ken; Ver­mitt­lung von Han­dels­ge­schäf­ten für ande­re; Ver­mitt­lung von Ver­trä­gen für Drit­te über die Anschaf­fung und Ver­äu­ße­rung von Waren; Wer­be­film­pro­duk­ti­on; Wer­be­film­ver­mie­tung

Aller­dings wird durch sei­ne Mar­ken­be­an­tra­gung in die­ser Sache über­haupt nichts geän­dert, die­se erfolg­rei­che Ein­tra­gung bleibt bestehen, auch wenn er Erfolg hat oder sein Antrag abge­lehnt wird. Der Hin­weis dar­auf ist dem­nach völ­lig irrele­vant.

Abschlie­ßend: Nicht beant­wor­tet wird die Fra­ge nach der feh­len­den Trans­pa­renz (es wird sogar noch dar­auf hin­ge­wie­sen, dass das ja seit März 2015 »nie­man­den inter­es­siert hät­te«). Eben­falls völ­lig außer acht gelas­sen wird der Punkt, dass die Mar­ken­ein­tra­gung kei­ne Sicher­heit für die Sze­ne bringt und des­we­gen abge­bla­sen wer­den kann. Aber wir wis­sen ja nun, dass es dar­um auch eigent­lich gar nicht ging.

Man kann das an die­ser Stel­le abbre­chen und auf die Ent­schei­dung des DPMA war­ten. Und dann ent­spre­chend agie­ren, oder sich dar­über freu­en, dass der Antrag abge­lehnt wur­de. Mehr dazu, sobald das DPMA ent­schie­den hat. Da das Gan­ze schon seit März beim Amt ist, soll­te in Kür­ze mit einer Ent­schei­dung zu rech­nen sein. Viel­leicht sogar schon bis Ende die­ser Woche …