Ist ein “Humble eBook Bundle” in Deutschland möglich?

Ich hatte mehr­fach dar­über be­rich­tet, dass die Hum­ble Bundle Inc. nach meh­re­ren Spie­le­bund­les zu­letzt auch eBooks im Pro­gramm hatte. Kurze Er­in­ne­rung dazu: es wer­den In­de­pen­dent-Spiele be­zie­hungs­weise in letz­te­rem Fall eBooks im Pa­ket an­ge­bo­ten, man darf da­für zah­len, was man möchte.

Mich in­ter­es­sierte die Frage, ob eine sol­che Ak­tion auch in Deutsch­land mög­lich wäre, oder ob das – wie ich ver­mu­tete – nach An­sicht des Bör­sen­ver­eins ge­gen das Buch­preis­bin­dungs­ge­setz ver­stößt. Da ich keine recht­li­che Aus­bil­dung habe, bin ich nicht in der Lage, eine sol­che Frage selbst zu be­ant­wor­ten, al­ler­dings hatte ich mit ei­ner An­frage beim Jus­ti­ziar des Bör­sen­ver­eins des Deut­schen Buch­han­dels in der Ver­gan­gen­heit po­si­tive Er­fah­run­gen ge­macht und mir war zu­dem si­gna­li­siert wor­den, dass ich auch wei­tere An­fra­gen in die­ser Rich­tung im Rah­men mei­ner Be­richt­erstat­tung über eBooks und Self­pu­blis­hing gerne stel­len dürfe.

Des­halb fragte ich nach.

Meine ur­sprüng­li­che Mail:

Sehr ge­ehrte Da­men und Her­ren,

ich bitte darum, die fol­gende An­frage an ih­ren Jus­ti­ziar wei­ter zu lei­ten.

Wie Ih­nen mög­li­cher­weise be­kannt ist, gibt es eine Ak­tion der US-Firma Hum­ble Bundle Inc. Diese bie­tet zu­sam­men mit den Ent­wick­lern von In­de­pen­dent-Com­pu­ter­spie­len im­mer wie­der so­ge­nannte “Hum­ble In­die Bund­les” an, in de­ren Rah­men man ei­nige Spiele er­wer­ben. Für diese gibt es al­ler­dings kei­nen fes­ten Preis, man kann be­zah­len was man möchte. Die Ein­nah­men wer­den un­ter den Au­to­ren, der Firma Hum­ble Bundle und zu wohl­tä­ti­gen Zwe­cken auf­ge­teilt.

Ak­tu­ell läuft un­ter

http://www.humblebundle.com

das “Hum­ble eBook Bundle” in des­sen Rah­men das­selbe Prin­zip für eBooks in An­wen­dung kommt. Bei ei­nem der Bü­cher han­delt es sich um das ge­rade erst er­schie­nene PI­RATE CI­NEMA des SF-Au­tors, Ur­he­ber­rechts­ex­per­ten und Netz­ak­ti­vis­ten Cory Doc­to­row.

Meine Frage:

Wäre eine sol­che “zahl was Du willst”-Aktion in Deutsch­land eben­falls mög­lich oder wür­den Sie dies als Ver­stoß ge­gen die Buch­preis­bin­dung se­hen? Falls Letz­te­res bitte ich um eine Be­grün­dung.

Für eine Ant­wort be­danke ich mich im vor­aus.


Mit freund­li­chem Gruß,
Ste­fan Holz­hauer

PhantaNews.de
Phan­tas­ti­sche Nach­rich­ten

Die erste Ant­wort fiel äu­ßerst knapp aus und be­schränkte sich im We­sent­li­chen auf die Aus­sage:

nach Rück­spra­che in der Ab­tei­lung ge­hen wir da­von aus, dass eine sol­che Ak­tion in Deutsch­land nicht zu­läs­sig ist. Zu­min­dest gilt das für deut­sche E-Books, da diese preis­ge­bun­den sind. Eine sol­che Ak­tion würde die Preis­bin­dung un­ter­lau­fen. Ich hoffe, Ihre Frage ist da­mit be­ant­wor­tet.

Das war mir als Ent­geg­nung zu dünn, ich hatte mit ei­ner deut­lich in­halt­lich be­grün­de­ten Ant­wort ge­rech­net, wie wei­land bei mei­ner An­frage an den Jus­ti­ziar zum Thema Buch­preis­bin­dung für im Rah­men von Self­pu­blis­hing er­schie­ne­nen eBooks. Des­we­gen hakte ich nach:

Ich hatte nach mei­ner letz­ten An­frage, die von ih­rem Jus­ti­ziar freund­li­cher­weise aus­führ­lich be­ant­wor­tet wurde, mit ei­ner in­halt­lich de­tail­lier­te­ren Ant­wort und Be­grün­dung ge­rech­net als “wir ge­hen da­von aus”. Mei­ner An­sicht nach ist der Fall näm­lich nicht so ein­fach ge­la­gert, wie Sie es hier dar­stel­len und es sind durch­aus Sze­na­rien mög­lich, un­ter de­nen die Buch­preis­bin­dung nicht greift.Beispiel: ein in Deutsch­land be­reits exis­ten­tes eBook wird im Aus­land in ei­ner Son­der­aus­gabe pro­du­ziert und dann auch von ei­nem aus­län­di­schen An­bie­ter in der ge­nann­ten Form von ei­nem Ser­ver in sei­nem Land an­ge­bo­ten. In die­sem Fall würde die Buch­preis­bin­dung nicht grei­fen, oder sehe ich das falsch? Sie ver­wei­sen ja in ih­rer Ant­wort aus­drück­lich auf “in Deutsch­land”. Ins­be­son­dere wäre die­ser Fall bei­spiels­weise für Self­pu­blis­her in­ter­es­sant, die eBooks ohne ISBN an­bie­ten.

Wei­tere Sze­na­rien sind denk­bar.

Hal­ten Sie es für ziel­füh­rend, sol­che Werbe- und Ver­kaufs­ak­tio­nen mit Ver­weis auf die Buch­preis­bin­dung pau­schal als rechts­wid­rig ein­zu­stu­fen? Führt das nicht ins­be­son­dere im Be­reich eBook zwangs­läu­fig zu er­heb­li­chen Wett­be­werbs­nach­tei­len für deut­sche An­bie­ter?

Für eine wei­tere Ant­wort be­danke ich mich im vor­aus.

Dar­auf kam am heu­ti­gen Tage eine Ant­wort der Rechts­ab­tei­lung des Bör­sen­ver­eins, aus der ich die maß­geb­li­chen Pas­sa­gen mit Er­laub­nis zi­tiere. Ich möchte mich an die­ser Stelle für die kurz­fris­tige Be­ar­bei­tung be­dan­ken.

Aus un­se­rer Sicht ist eine “zahl was Du willst” – Ak­tion in Deutsch­land nicht zu­läs­sig, wenn preis­ge­bun­dene E-Books an­ge­bo­ten wer­den. Ob und wann E-Books preis­ge­bun­den sind, ist bis­lang noch nicht ge­richt­lich ent­schie­den wor­den. Für die Preis­bin­dung von E-Books spricht je­doch der klare Wort­laut des Buch­preis­bin­dungs­ge­set­zes. Nach des­sen § 2 Abs. 1 sind Bü­cher auch Pro­dukte, die Bü­cher, Mu­sik­no­ten oder kar­to­gra­fi­sche Pro­dukte re­pro­du­zie­ren oder sub­sti­tu­ie­ren und bei Wür­di­gung der Ge­samt­um­stände als über­wie­gend ver­lags- oder buch­han­del­s­ty­pisch an­zu­se­hen sind. Es wird den­noch wohl nicht je­der Text, der in elek­tro­ni­scher Form ver­öf­fent­licht wird, au­to­ma­tisch un­ter das Buch­PrG fal­len, wenn aber eine Datei z.B. eine Ent­spre­chung in der ana­lo­gen Welt hat, also als ge­druck­tes Buch vor­liegt, oder wenn eine Datei wie ein ge­druck­tes Buch aus­sieht, d.h. von ei­nem Ver­lag stammt, ein Im­pres­sum, Co­ver etc. hat, wird in al­ler Re­gel ein preis­ge­bun­de­nes E-Book vor­lie­gen. Da­ge­gen ist ein Pro­dukt, wel­ches le­dig­lich eine ge­druckte Bro­schüre im pdf-For­mat wie­der­gibt, kein Buch im Sinne des Ge­setz. Auch so­ge­nannte en­han­ced E-Books fal­len ggf. nicht un­ter das Ge­setz, wenn die An­rei­che­run­gen so sind, dass vom Ein­druck her eher ein Soft­ware­pro­dukt vor­liegt, d.h. kein Pro­dukt, wel­ches ein Buch sub­sti­tu­iert.

Wenn E-Books preis­ge­bun­den sind, dann muss der Ver­lag, auch der Selbst­ver­le­ger, ge­mäß § 5 Abs. 1 Buch­PrG ei­nen Preis fest­set­zen. Dem­entspre­chend kann er es nicht dem Kun­den über­las­sen zu ent­schei­den, wie hoch der Preis sein soll. Hier nützt auch nicht die Her­stel­lung ei­ner Son­der­aus­gabe, denn auch für diese muss ein Preis fest­ge­legt wer­den, wenn es sich um ein preis­ge­bun­de­nes E-Book han­delt. Als Mar­ke­ting­ak­tion wäre aber ein zeit­wei­li­ges Ver­schen­ken von E-Books mög­lich, dann muss dies je­doch über alle Platt­for­men gleich­zei­tig pas­sie­ren.

Aus un­se­rer Sicht greift die Buch­preis­bin­dung auch dann, wenn deut­sche Bücher/E-Books auf ei­ner aus­län­di­schen Web­seite bzw. von ei­nem aus­län­di­schen Ser­ver aus ver­kauft wer­den und sich das An­ge­bot be­wusst an Kun­den in Deutsch­land rich­tet (z.B. deutsch­spra­chi­ges An­ge­bot, wie z.B. ibook store). Ent­spre­chen­des gilt auch dann, wenn wäh­rend des Be­stell­vor­gangs auf ei­nen aus­län­di­schen Ser­ver um­ge­lei­tet bzw. über die­sen durch­ge­lei­tet wird. Auch eine aus­län­di­sche Platt­form – wie z.B. Ama­zon oder Ap­ple – muss sich also an die deut­sche Buch­preis­bin­dung hal­ten, wenn deutsch­spra­chige Bücher/E-Books an Kun­den in Deutsch­land ver­kauft wer­den. Auch diese Ein­schät­zung ist je­doch noch nicht ge­richt­lich be­stä­tigt wor­den.

Für fremd­spra­chige Bü­cher gilt das Ge­setz da­ge­gen nicht (§ 2 Abs. 2 Buch­PrG), es sei denn, auch diese sind für den deut­schen Markt (z.B. Bü­cher mit Vo­ka­bel­hilfe) her­ge­stellt wor­den.

Dass sol­che An­ge­bote auf­grund des Buch­PrG in Deutsch­land nicht mög­lich sind, hatte ich mir schon ge­dacht und er­hielt die Be­stä­ti­gung.

In der Rechts­ab­tei­lung des Bör­sen­ver­eins ist man al­ler­dings zu­dem der An­sicht, dass so­gar spe­zi­ell im Aus­land für eine sol­che Ak­tion pro­du­zierte Son­der­aus­ga­ben der deut­schen Buch­preis­bin­dung un­ter­lie­gen. Das ist mei­ner Mei­nung nach ins­be­son­dere in Zei­ten ei­nes glo­ba­len Han­dels über das In­ter­net eine über­aus ge­wagte Ein­stel­lung, denn es gibt im­mer­hin ne­ben Deutsch­land auch noch an­dere Län­der die Deutsch als Amts­spra­che ha­ben. Würde man die­ser Ar­gu­men­ta­tion fol­gen, würde sich je­der, der im Aus­land ein deutsch­spra­chi­ges eBook ver­kauft, das auch in Deutsch­land er­wor­ben und ge­le­sen wer­den kann, ei­nes Ver­sto­ßes ge­gen die deut­sche Buch­preis­bin­dung schul­dig ma­chen? Das wird die deutsch­spra­chi­gen Schwei­zer nicht freuen, denn dort gibt es kein Buch­preis­bin­dungs­ge­setz mehr, eine Volks­ab­stim­mung hatte am 11. März 2012 das ent­spre­chende Ge­setz ab­ge­lehnt. Und wer will mich daran hin­dern, ein sol­ches Pa­ket übers In­ter­net in der Schweiz zu kau­fen?

Eine Ana­lo­gie wäre es, wenn ich mein Ma­nu­skript ei­nem An­bie­ter in der Schweiz an­diene und der ver­kauft es dort als eBook. Auch dann kann kein Ver­stoß ge­gen das deut­sche Buch­preis­bin­dungs­ge­setz vor­lie­gen. Und selbst wenn ich als Deut­scher in der Schweiz be­stelle: wer will das nach­voll­zie­hen?

Das be­schrie­bene Sze­na­rio, dass ein An­bie­ter ei­nen Ser­ver auf den Cai­man-In­seln mie­tet, aber ex­pli­zit Deut­sche als Ziel­gruppe hat, ist da­bei mei­ner An­sicht nach ein völ­lig an­de­res – und da ist die Mei­nung kon­form mit der Recht­spre­chung in an­de­ren Be­rei­chen des In­ter­net­han­dels: egal wo der Ser­ver steht, wenn das An­ge­bot sich haupt­säch­lich oder aus­schließ­lich an Kun­den in Deutsch­land rich­tet, dann un­ter­liegt der An­bie­ter deut­schem Recht. Wie mein Bei­spiel mit der Schweiz zeigt, kann es al­ler­dings Grenz­fälle ge­ben.

Bei all dem ist auf eine alte Bin­sen­weis­heit hin­zu­wei­sen: drei An­wälte, fünf Mei­nun­gen. Es han­delt sich um eine Ein­schät­zung der Rechts­ab­tei­lung des Bör­sen­ver­eins, Ge­richte mö­gen das an­ders se­hen, aber dar­auf weist man ja auch schon selbst hin.

Nicht be­ant­wor­tet wird meine Frage, ob im in­ter­na­tio­na­len Ver­gleich nicht er­heb­li­che Wett­be­werbs­an­teile für deut­sche An­bie­ter en­ste­hen. Ich kann al­ler­dings nach­voll­zie­hen, dass diese Frage eher von der Presse- und Mer­ke­ting­ab­tei­lung des Bör­sen­ver­eins zu be­ant­wor­ten wäre, da es sich nicht um ein recht­li­ches Thema han­delt. Nicht nur mei­ner un­maß­geb­li­chen Mei­nung nach ent­ste­hen diese Nach­teile al­ler­dings de­fi­ni­tiv, so schreibt bei­spiels­weise so­gar Spie­gel on­line be­reits 2010:

Mit wach­sen­der Nach­frage ist es aber nur eine Frage der Zeit, bis E-Book-Shops ir­gendwo im Aus­land be­gin­nen, auch E-Books in deut­scher Spra­che an­zu­bie­ten. Ge­gen die dann zu er­war­ten­den Son­der­an­ge­bote wird das buch­preis­bin­dungs­ge­schützte E-Book deut­scher Mach­art dann wohl kaum eine Chance ha­ben.

Also letzt­end­lich ge­nau meine Rede. Ich wäre auch äu­ßerst ge­spannt dar­auf, wie der Bör­sen­ver­ein ei­nen An­bie­ter in – bei­spiels­weise – den USA oder der GUS und ohne deut­sche Ver­tre­tung tat­säch­lich we­gen des deut­schen Buch­preis­bin­dungs­ge­set­zes ab­mah­nen oder ver­kla­gen möchte (Bei­spiele für sol­che An­bie­ter gibt es be­reits, neh­men wir ex­em­pla­risch Smashwords, die ex­pli­zit auch deutsch­spra­chige In­halte zu­las­sen). Die Rea­li­tät zeigt, dass in vie­len Staa­ten deut­lich schwe­rere Ge­set­zes­ver­stöße nicht ge­ahn­det wer­den, da wird eine Ver­fol­gung von Ver­stö­ßen ge­gen das Buch­PrG zur Nich­tig­keit.

Als Quint­es­senz muss man wie lei­der viel zu oft in ähn­li­che ge­la­ger­ten Fäl­len kon­sta­tie­ren: es bleibt schwie­rig. Dass die Buch­preis­bin­dung ins­be­son­dere auf eBooks sich nicht mehr mit den durch das In­ter­net ge­schaf­fe­nen Rea­li­tä­ten ver­trägt, tritt im­mer wie­der deut­lich zu­tage. Für Au­to­ren und Abie­ter, die an sol­chen lu­kra­ti­ven Wer­be­maß­nah­men wie dem “Hum­ble eBook Bundle” in­ter­es­siert wä­ren (und die da­mit Geld ver­die­nen könn­ten, eben auch ohne Ver­lage), bleibt die Rechts­lage zu­min­dest so lange un­si­cher, bis eine Klä­rung durch Ge­richte statt­ge­fun­den hat – und das kann Jahre dau­ern. Zu­dem kommt man nicht um­hin, fest­zu­stel­len, dass die Kla­gen und Un­ter­las­sungs­auf­for­de­run­gen die zu sol­chen Ge­richts­ur­tei­len füh­ren könn­ten ins­be­son­dere bei den deut­lich un­si­che­ren Fäl­len nicht exis­tie­ren. Man könnte auf die Idee kom­men, dass nie­mand daran in­ter­es­siert ist, Prä­ze­denz­fälle zu er­zeu­gen, die viel­leicht für Bran­che ne­ga­tiv aus­fal­len könn­ten, da doch in den al­ler­meis­ten Fäl­len die im­mer wie­der auf­ge­stellte Droh­ku­lisse “Buch­preis­bin­dungs­ge­setz” aus­rei­chend zu sein scheint. Auch er­scheint es mir äu­ßerst rea­li­täts­fern, Self­pu­blis­hing-Werke den­sel­ben ri­gi­den Re­geln zu un­ter­wer­fen, wie Pro­dukte ei­ner pro­fes­sio­nel­len Ver­lags­land­schaft mit im Ver­gleich zum Selbst­ver­öf­fent­li­cher fast un­be­grenzt wir­ken­den Mit­teln. In mei­nen Au­gen ist das eine er­heb­li­che Be­nach­tei­li­gung krea­ti­ver Pri­vat­per­so­nen.

Es bleibt zu hof­fen, dass das Buch­preis­bin­dungs­ge­setz im Sinne der Ur­he­ber zu­min­dest in Tei­len zü­gig an die Rea­li­tät an­ge­passt wird – doch ich be­fürchte, dass das trotz ge­wis­ser Be­stre­bun­gen auf EU-Ebene vor­erst ein from­mer Wunsch blei­ben wird …

In nicht allzu fer­ner Zu­kunft wird das Netz aber Fak­ten schaf­fen. Und ich lese bis da­hin wei­ter­hin eng­lisch­spra­chige eBooks.

Creative Commons License

Bild: drei eRe­a­der von mir, CC BY-NC-SA

Stefan Holzhauer

AutorIn: Stefan Holzhauer

Meist harm­lo­ser Nerd mit na­tür­li­cher Af­fi­ni­tät zu Pi­xeln, Bytes, Buch­sta­ben und Zahn­rä­dern. Kon­su­miert zu­viel SF und Fan­tasy und schreibt seit 1999 on­line dar­über.


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