Die Börsenvereins-Tochter MVB und die Vergabe von ISBNs

isbn_janein

Mitte Sep­tem­ber stellte ich eine Anfrage bei ein­er Börsen­vere­ins-Tochter mit dem sper­ri­gen Namen MVB Mar­ket­ing- und Ver­lagsser­vice des Buch­han­dels GmbH. Das ist kürz­er aus­ge­drückt die ISBN-Agen­tur, es han­delt sich dabei um die einzige Ver­gabestelle von solchen Num­mern in Deutsch­land, mithin eine Monopol­stel­lung.

Ich wollte als Freiberu­fler gern mehrere ISB­Ns erwer­ben statt nur ein­er einzel­nen. Auf der Agen­tur­seite fand ich die Infor­ma­tion, dass ich ohne ein Ver­lag zu sein, nur einzelne ISB­Ns beantra­gen kann – zum stolzen Preis von ~ 90 Euro das Stück. Ver­lage kom­men deut­lich preiswert­er an Num­mernkontin­gente. Es entspann sich ein Email­wech­sel (verzögert, weil man bis Ende Sep­tem­ber nicht geant­wortet hat­te und ich nochmal nach­fra­gen musste), in dem zum einen ziem­lich neb­ulös und auswe­ichend von »einzuhal­tenden inter­na­tionalen Vere­in­barun­gen« zu lesen war, zum anderen wollte man bei der MVB fes­tle­gen, ob und wann ein gewerblich­es Han­deln vor­liegt. Und das ist eine Ein­schätzung die hier in Deutsch­land genau ein­er zu tre­f­fen hat: Die Finanzbe­hörde – aber garantiert nicht der Börsen­vere­in oder seine Tochter. Den Schriftwech­sel gebe ich an dieser Stelle nicht wieder, da die Recht­slage hin­sichtlich der Veröf­fentlichung von Email­verkehr ohne Zus­tim­mung des Mail­part­ners prob­lema­tisch ist.

Quin­tes­senz der Antworten war: Ich als Freiberu­fler kann nur über­teuerte einzelne ISB­Ns erwer­ben, will ich ein Kontin­gent muss ich einen Ver­lag grün­den. Angesichts des ras­an­ten Wan­dels des klas­sis­chen Buch­han­dels ist dieses Behar­ren auf ural­ten Durch­führungs­for­men völ­lig unsin­nig – das macht nur dann Sinn, wenn man beispiel­sweise unlieb­same Inde­pen­dent-Konkur­renz draußen hal­ten und schön elitär bleiben möchte.

In meinen Augen liegt hier möglicher­weise eine kartell­rechtlich beden­kliche Aus­nutzung ein­er mark­t­be­herrschen­den Stel­lung vor. Der vorste­hende Link nen­nt unter anderem fol­gende Kri­te­rien, von denen ich hier mein­er Mei­n­ung nach möglicher­weise welche ver­let­zt sehe:

  • wenn Ent­gelte oder son­stige Geschäfts­be­din­gun­gen gefordert wer­den, die von den­jeni­gen abwe­ichen, die sich bei wirk­samem Wet­tbe­werb mit hoher Wahrschein­lichkeit ergeben wür­den (Preis- und Kon­di­tio­nen­miss­brauch)
  • wenn ungün­stiger­er Ent­gelte oder son­stige Geschäfts­be­din­gun­gen gefordert wer­den, als sie das mark­t­be­herrschende Unternehmen selb­st auf ver­gle­ich­baren Märk­ten von gle­ichar­ti­gen Abnehmern fordert – es sei denn, dass der Unter­schied sach­lich gerecht­fer­tigt ist

Ob das tat­säch­lich so ist, wird nun vom Bun­deskartel­lamt geprüft, dem ich gestern per Email an die dafür vorge­se­hene Adresse eine entsprechende Anfrage gestellt habe. Diese möchte ich im Fol­gen­den wiedergeben. Wenn es zu Reak­tio­nen kommt, werde ich darüber bericht­en, man sollte aber davon aus­ge­hen, dass die Prü­fung einige Zeit in Anspruch nehmen wird.

Sehr geehrte Damen und Her­ren,

ich habe Anfang Okto­ber per Email in Kon­takt mit der MVB Mar­ket­ing- und Ver­lagsser­vice des Buch­han­dels GmbH (ein­er Tochter des Börsen­vere­ins des Deutschen Buch­han­dels) ges­tanden. Hin­ter­grund war, dass ich ein Kontin­gent an ISBN-Num­mern erwer­ben wollte.

Lei­der beant­wortete man meine Fra­gen neg­a­tiv und äußer­ste sich dergestalt, dass ich ohne eine Gewer­bean­mel­dung als Ver­lag auss­chließlich einzelne ISB-Num­mern erwer­ben könne, aber keine Kontin­gente. Meine Fra­gen nach konkreten Grün­den hier­für wur­den neb­ulös mit »inter­na­tionalen Vere­in­barun­gen« beant­wortet. Zudem war man der Ansicht fes­tle­gen zu kön­nen, wann eine gewerbliche Absicht vor­liegt, wobei mein­er Mei­n­ung nach auss­chließlich die Finanzbe­hör­den zu entschei­den haben, wann eine solche vorhan­den ist, nicht die MVB.

Erwerbe ich eine einzelne ISBN, so kostet diese EUR 90,98 inklu­sive USt. und »Ver­sand­kosten«.

Erwirbt man jedoch Kontin­gente, so kosten diese beispiel­sweise:

  • 10 ISBN für 25 Euro
  • 100 ISBN für 52 Euro
  • 1000 ISBN für 89 Euro

(zuzüglich der Kosten für eine »Ver­lagsnum­mer« in Höhe von 139,00 Euro). Die preis­liche Diskrepanz ist auf den ersten Blick erkennbar.

Meine Frage an Sie ist nun: liegt hier die Aus­nutzung ein­er mark­t­be­herrschen­den Posi­tion vor? Ich kann ISB­Ns auss­chließlich bei der MVB Mar­ket­ing- und Ver­lagsser­vice des Buch­han­dels GmbH erwer­ben. Diese lässt mich als Freiberu­fler zwar mehrere einzelne ISB­Ns zum Preis von jew­eils ~ 90 Euro erwer­ben, jedoch kein­er­lei Kontin­gente. Ich habe nicht die Möglichkeit, mich an einen anderen Anbi­eter zu wen­den, da kein­er existiert, die MVB ist einziger Ansprech­part­ner in Deutsch­land (siehe der von der MVB selb­st vorge­brachte Hin­weis auf Monopol­stel­lung im ange­hängten Email­verkehr). Die von der MVB vorge­bracht­en Argu­mente (siehe ange­hängter Email-Wech­sel) scheinen für mich nicht schlüs­sig: zum einen wer­den die zugrunde liegen­den ange­blichen »inter­na­tionalen Vere­in­barun­gen« nicht offen­gelegt. Zum anderen obliegt es nicht der MVB zu entschei­den, ob gewerblich­es Han­deln vor­liegt, son­dern, wie oben bere­its angedeutet, mein­er Ansicht nach auss­chließlich den Finanzbe­hör­den.

Weit­er­hin kommt hinzu, dass ich in der Lage bin, völ­lig prob­lem­los ISBN-Num­mern bei aus­ländis­chen Agen­turen zu erwer­ben, auch dies deutet darauf hin, dass die aufge­führten „inter­na­tionalen Vere­in­barun­gen“ lediglich vorgeschoben sind.

Angesichts eines sich ras­ant wan­del­nden Buch­mark­tes, in dem Self­pub­lish­er (Inde­pen­dent-Autoren) und alter­na­tive Lizen­sierungsmod­elle wie Cre­ative Com­mons (die eine kom­merzielle Nutzung nicht zwin­gend auss­chließen) eine immer wichtigere Stel­lung ein­nehmen, ist die Weigerung der MVB, ISBN-Kontin­gente an Nicht-Ver­lage zu verkaufen, umso frag­würdi­ger. Es sind diverse Szenar­ien vorstell­bar, bei denen keine ver­legerische Tätigkeit und somit kein Gewerbe vor­liegt, obwohl man ISB-Num­mern nutzt.

Ich bitte um Prü­fung, ob hier die geset­zwidrige Aus­nutzung ein­er mark­t­be­herrschen­den Posi­tion vor­liegt. Sollte dem so sein, bitte ich um Inter­ven­tion. Soll­ten weit­ere Fra­gen offen oder Details zu klären sein, ste­he ich gern zu ihrer Ver­fü­gung.

Anhang: Mail­verkehr mit der MVB als PDF. Die Orig­i­nal­mails samt Head­er­dat­en zur Prü­fung der Echtheit kann ich Ihnen auf Wun­sch zur Ver­fü­gung stellen.


Mit fre­undlichem Gruß,
Ste­fan Holzhauer

AutorIn: Stefan Holzhauer

Meist harm­los­er Nerd mit natür­lich­er Affinität zu Pix­eln, Bytes, Buch­staben und Zah­n­rädern. Kon­sum­iert zuviel SF und Fan­ta­sy und schreibt seit 1999 online darüber.

11 Kommentare for “Die Börsenvereins-Tochter MVB und die Vergabe von ISBNs”

Mikesch

sagt:

Nach meinem Gefühl wird bei der Anfrage nicht viel her­auskom­men, denn in der Argu­men­ta­tion von Ste­fan sind ein paar Denk­fehler:

* Nicht das Finan­zamt entschei­det, ob man ein Gewerbe ausübt, son­dern das örtliche Ord­nungsamt und dort die Gewerbe­meldestelle.
* Als Freiberu­fler verkauft man üblicher­weise eine Dien­stleis­tung (z.B. Web­de­sign) oder eine geistige Schöp­fung (z.B. die Veröf­fentlichungsrechte an einem Roman­manuskript), nicht aber Ware (z.B. Romane – egal ob gedruckt oder dig­i­tal).
* Wer regelmäßig Ware verkauft oder verkaufen will (z.B. Romane) ist Gewer­be­treiben­der und muß dieses nach deutschem Recht anmelden, also einen Gewerbeschein haben. Auch bildende Kün­stler und Self­pub­lish­er müssen ein Gewerbe anmelden.
* Es ist dur­chaus prax­isüblich, dass bes­timmte Geschäftsvor­fälle nur Gewer­be­treiben­den zur Ver­fü­gung ste­hen (z.B. im Großhan­del zu den Bedin­gun­gen für Wiederverkäufer einkaufen zu kön­nen, also große Men­gen zu deut­lich niedri­gen Preisen statt zum End­ver­braucher­preis).

Auch der Hin­weis auf »einen sich ras­ant wan­del­nden Buch­mark­tes« mit »Self­pub­lish­ern« ändert nichts an dieser rechtlichen Sit­u­a­tion der notwendi­gen Gewer­ban­mel­dung bzw. der Nach­weis dieser Gewer­ban­mel­dung. Dass der MVB über­haupt ISBN-Num­mern an Selb­stver­leger ohne Gewer­be­nach­weis (also an erkärte Hob­by­is­ten) verkauft, ist schon ein Ent­ge­genkom­men an die gewan­delte Sit­u­a­tion des Buch­mark­tes.

Dabei ist die Sache für jeden Self­pub­lish­er ganz ein­fach, der mehr als ein paar Exem­plare für Fre­unde und Bekan­nte pro­duzieren will: Ein­fach ein Gewerbe anmelden. Kostet ein­ma­lig zwis­chen EUR 15–65 je nach Ort. Wer als Selb­stver­leger eigene Romane verkauft und keinen Gewerbeschein besitzt, kann sog­ar mit einem Bußgeld belegt wer­den. Und auch wer seine selb­stver­legten Romane kosten­frei abgibt, sollte sicher­heit­shal­ber ein Gewerbe anmelden.

sagt:

Es find­en sich in der von Mikesch vorge­bracht­en Argu­men­ta­tion einige Fehler.

1. Das Ord­nungsamt entschei­det in der Hin­sicht gar nichts. Das stellt nur den Gewerbeschein aus. Das Finan­zamt legt fest ob ein Gewerbe vor­liegt oder nur eine Lieb­haberei. Wird nur Geld unter­halb ein­er gewis­sen Schwelle ein­genom­men, oder nicht mit Gewinnab­sicht oder dauer­hafter Gewinnab­sicht, gilt das nicht als Gewerbe. Das dürfte für einen nicht gerin­gen Teil der Self­pub­lish­er zutr­e­f­fen. Die Steam­punk-Chroniken beispiel­sweise sind auch nicht kos­ten­deck­end und wer­den als Lieb­haberei betrieben.

Und wer sagt denn, dass man zwin­gend Büch­er verkauft, wenn man ein ISBN-Kontin­gent haben möchte? Denn:

2. »Als Self­pub­lish­er verkauft man üblicher­weise eine Dien­stleis­tung«. Dabei ver­lierst Du aber einen Haufen Möglichkeit­en aus den Augen. Beispiel: ich trete nicht als Ver­lag, son­dern als Label für mehrere Self­pub­lish­er auf, deren Titel dann unter diesem Label erscheinen kön­nen. Ich kaufe die ISB­Ns und gebe sie zum selb­stkosten­preis an die Autoren weit­er (oder ich deklar­iere es anders, das machen haufen­weise eBook-Dien­stleis­ter bei ver­schiedend­sten Pro­duk­ten genau­so). Die verkaufen ihre Büch­er aber selb­st. Damit liegt bei mir kein Gewerbe vor, da ich lediglich die Dien­stleis­tung ISBN weit­ergebe, ohne Gewinn zu machen. Außer­dem ist das Anbi­eten von Dien­stleis­tun­gen nicht zwin­gend ein Gewerbe, son­dern kann auch freiberu­flich sein. Es sind noch zahllose weit­ere Szenar­ien denkbar, die Deine Argu­men­ta­tion in der Hin­sicht entkräften. Übri­gens sind eBooks im Moment noch keine Ware, son­dern Dien­stleis­tun­gen.

3. Deine Aus­sage, dass bildende Kün­stler und Self­pub­lish­er auf jeden Fall ein Gewerbe anmelden müssen, ist in dieser Pauschal­ität grund­sät­zlich falsch. Siehe oben. Das mit dem Bußgeld ist Blödsinn, siehe Lieb­haberei. Infor­ma­tio­nen dazu find­et man ganz leicht, damit es noch ein­fach­er wird: http://de.wikipedia.org/wiki/Liebhaberei Kurz­er Auszug daraus:

* es han­delt sich um ein Hob­by,
* der Leben­sun­ter­halt oder die resul­tieren­den Ver­luste wer­den mit anderen Einkün­ften finanziert oder aus­geglichen
* trotz anhal­tender jahre­langer Ver­luste wird die Tätigkeit wed­er aufgegeben noch die Art der Betrieb­s­führung verän­dert
* ins­ge­samt gese­hen ist auf Dauer kein Totalüber­schuss zu erzie­len (soge­nan­nte Totalüber­schussprog­nose), wobei der in der Steuer­recht­sprechung zugrunde gelegte Betra­ch­tungszeitraum vari­iert. Ten­den­ziell ist im Bere­ich der Ver­mi­etung von Immo­bilien in der Regel von mehreren Jahrzehn­ten auszuge­hen, wohinge­gen bei einem Gewerbe von einem Zeitraum von 7–15 Jahren auszuge­hen ist.

4. »Ganz ein­fach« ist lei­der eben­falls falsch. Mit der Gewer­bean­mel­dung gehen weit­ere Zwänge ein­her, beispiel­sweise eine Kranken­ver­sicherungspflicht oder Pflicht­mit­glied­schaften in Ver­bän­den und Kam­mern. Erzähl mir nicht, es sei anders, ich hat­te auch mal ein Gewerbe und weiß um die Rah­menbe­din­gun­gen.

Ob und was bei der Anfrage her­auskom­men wird, wer­den wir sehen. Meine ange­blichen »Denk­fehler« sind allerd­ings keine, son­dern grundle­gend falsche Annah­men und fehlende oder fehler­hafte Ken­nt­nisse des Kom­men­ta­tors.

Nach­trag: Der Kom­men­ta­tor hat zudem offen­bar nicht ver­standen, wie Self­pub­lish­ing in den meis­ten Fällen funk­tion­iert: Nicht der Self­pub­lish­er verkauft die Büch­er oder eBooks, das tut ein Dien­stleis­ter für ihn, beispiel­sweise Ama­zon oder Beam. Der Autor erhält Tantiemen und die kann er selb­stver­ständlich als Freiberu­fler bekom­men und ohne ein Gewerbe anzumelden. Warum sollte bei dieser Kon­stel­la­tion der Self­pub­lish­er nicht den­noch selb­st ein ISBN-Kontin­gent erwer­ben und nutzen?

Aber schön, dass wir mal über Gefüh­le gesprochen haben, tut man ja viel zu sel­ten … ;)

Mikesch

sagt:

Du hast mich lei­der falsch zitiert. Ich sagte: »Als Freiberu­fler verkauft man üblicher­weise eine Dien­stleis­tung« und NICHT »Als Self­pub­lish­er verkauft man üblicher­weise eine Dien­stleis­tung«.

Anson­sten ver­wech­selt Du die Gewer­be­ord­nung (Ord­nungsamt) und das Steuer­recht (Finan­zamt).
http://de.wikipedia.org/wiki/Gewerbe
http://de.wikipedia.org/wiki/Steuerrecht_(Deutschland)
http://de.wikipedia.org/wiki/Gewinnerzielungsabsicht

Die »Gewin­nerzielungsab­sicht« ist tat­säch­lich Teil des Steuer­recht­es und inter­essiert nur das Finan­zamt. Dieses entschei­det auch, ob die aus­geübte Tätigkeit gegebe­nen­falls nur eine »Lieb­haberei« im Sinne des Steuer­rechts ist.

Davor in der Rei­hen­folge sitzt aber die Gewer­be­ord­nung und diese besagt ein­deutig, dass JEDE gewerbliche Tätigkeit, also der Han­del mit Waren (z.B. mit Roma­nen), angemeldet wer­den muß.

Wenn Du ein »Label« hast bzw. für Dritte anbi­etest, bist Du ver­legerisch tätig. Das ist ein Gewerbe und keine Dien­stleis­tung. »ISBN-Num­mern kaufen und zum Selb­stkosten­preis an die Autoren weit­ergeben« ist der Han­del ein­er Ware und daher ein Gewerbe im Sinne der Gewer­be­ord­nung und keine Dien­stleis­tung. Ob Du damit Einkün­fte erzielst oder nicht, inter­essiert nur das Steuer­recht, aber nicht die Gewer­be­ord­nung.

Ama­zon und Beam sind auch keine Dien­stleis­ter, son­dern Händler mit einem dig­i­tal­en Shop, in dem die Romane des Self­pub­lish­ers verkauft wer­den. Die Sach- und Recht­slage ist lediglich anders, wenn man als Autor eine ISBN von solchen Plat­tfor­men bekommt. In diesem Falle tritt die Plat­tform gegebe­nen­falls als Ver­leger auf (daher hier als Schrift­steller unbe­d­ingt aufs Kleinge­druck­te acht­en).

Dass Self­pub­lish­ing von vie­len Hür­den und Stolper­fall­en betrof­fen ist und die beste­hen­den Geset­ze nicht für diese Sit­u­a­tion gemacht sind, ist keine Frage. Für Laien und Hob­by­is­ten ist das lei­der oft undurch­schaubar.

Dass Down­loads (bei E-Books) steuer­rechtlich, genauer gesagt umsatzs­teuer­rechtlich »Lizen­zen«, also im Jar­gon der Rechtsver­dreher der EU-Kom­mis­sio­nen eine »Dien­stleis­tung« sind, macht die ganze Sach­lage nicht ein­fach­er – ist aber hin­sichtlich der jahrhun­derteal­ten Gewer­be­ord­nung nur ein Nebenkriegss­chau­platz, denn für die ist nur rel­e­vant, dass man Han­del betreibt.

Fakt ist jedoch, dass man mit einem Gewerbeschein sofort zum gewün­scht­en ISBN-Kontin­gent kommt. Und das war ja hier der eigentliche Diskus­sion­s­ge­gen­stand.

Dieser Kom­men­tar ist keine Rechts­ber­atung, ist auch wed­er besser­wis­serisch, bevor­mundend oder belei­di­gend gemeint, erfol­gt jedoch auf der Basis von dreißig Jahren Sachken­nt­nis als Ver­lagsleit­er.

sagt:

Du ver­trittst Deine Mei­n­ung, ich vertrete eine andere. Dass die Mei­n­ung von Ver­lagsleit­ern heutzu­tage vielle­icht nicht unbe­d­ingt die richtige ist, zeigen die zahllosen falschen Entschei­dun­gen von Vertretern der Branche und die Sit­u­a­tion viel­er Ver­lage, die unfähig sind, sich auf die geän­derten Ggeben­heit­en einzustellen.

Ein Ver­leger ist ein Leit­er eines Ver­lags. Wenn ich selb­st keine Büch­er her­aus­bringe, bin ich kein Ver­leger, das ist doch leicht ver­ständlich, oder? Nur weil irgendwelche Ver­lagschefs sagen »das geht so nicht« oder »das haben wir noch nie so gemacht«, ist das noch lange kein Gegen­be­weis. Wäre dem so, würde es nie neue Konzepte und Ideen geben. Ich wider­spreche Dir deswe­gen nach­drück­lich darin, dass ein Label gle­ich einem Ver­lag und somit einem Gewerbe ist.

Du argu­men­tierst auch an meinen Aus­sagen vor­bei. Wenn man keine Büch­er verkauft, betreibt man kein Gewerbe – das ist nicht wegzud­isku­tieren.

Und: richtig: Ama­zon und Co. betreiben ein Gewerbe, ich habe nichts anderes behauptet. Die verkaufen die Büch­er des Self­pub­lish­ers und der bekommt die Tantiemen – als Freiberu­fler oder sog­ar ohne den Sta­tus eines Selb­st­ständi­gen, solange die Ein­nah­men nicht einen gewis­sen Umfang über­schre­it­en.

Und ich wieder­hole mich: man muss ein Gewerbe nur dann anmelden, wenn man auch tat­säch­lich eine dauer­hafte gewerbliche Tätigkeit anstrebt. Beachte hier­bei den Unter­schied zwis­chen Gewin­nerzielungsab­sicht und Ein­nah­meerzielungsab­sicht. Wäre das anders, müsste jed­er der hin und wieder Kram auf Ebay verkauft, ein Gewerbe anmelden. Dem ist nicht so.

Den Diskus­sion­s­ge­gen­stand hast Du auch nicht ver­standen. Es geht darum, dass die gesamte Argu­men­ta­tion der MVB nicht schlüs­sig ist. Entwed­er ich bekomme eine ISBN ohne Ver­lag oder ich bekomme sie auf keinen Fall. Dass man den­noch mehrere einzelne ISB­Ns erwer­ben kann, ist das beste Gege­nar­gu­ment für deren eigene Argu­men­ta­tion. Die Hand­habung ist mein­er Ansicht nach miss­bräuch­lich und nicht mehr zeit­gemäß.

sagt:

Bra­vo! Recht so. Man kann nur hof­fen, dass diese Aktio­nen des organ­isierten Ver…Buchhandels die let­zten Zuck­un­gen eines Toten sind.
In Öster­re­ich wurde erst kür­zlich die Buch­preis­bindung auf eBooks einge­führt; ein neuer­lich­er Beweis für die Rück­w­erts­ge­wand­heit der Entschei­dungsträger und ein weit­er­er Schritt Rich­tung Mit­te­lal­ter. Schon eige­nar­tig dass in den USA, wo es keine Buch­preis­bindung gibt, der Buch­markt noch nicht kol­la­biert ist und man wieder zur Buschtrom­mel greifen muss.

sagt:

Es gibt keinen Grund, dass ISBN-Num­mern so teuer für Self­pub­lish­er sind, außer, dass der Monop­o­list einen Riesen Reibach macht. Man kann zum Beispiel EAN-Num­mern kaufen, genau­so unver­wech­sel­bar wie ISBN. Eine Num­mer kostet ca 4,50 Euro. Für 90 Euro bekommt man 200 Stück.

sagt:

Exakt meine Mei­n­ung, das mit dem Reibach. Bin sehr ges­pan­nt, was der BöV auf die Anfrage des Bun­deskartel­lamtes antwortet.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.