Der Börsenverein, MVB, das Bundeskartellamt und die ISBN

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An ander­er Stelle hat­te ich the­ma­tisiert, dass die MVB, Tochter des Börsen­vere­ins des deutschen Buch­han­dels und alleinige Aus­gabestelle von ISB­Ns in Deutsch­land, sich weigert, Num­mernkontin­gente an Einzelper­so­n­en abzugeben – und die ange­bote­nen einzel­nen Num­mern zudem noch mas­siv über­teuert sind. Da ich das für eine Aus­nutzung ein­er mark­t­be­herrschen­den Posi­tion hielt (und noch immer halte), fragte ich beim Bun­deskartel­lamt nach. Die widerum wandten sich an die MVB bzw. den Börsen­vere­in und die haben dann natür­lich ihre Sicht mit den üblichen Platitü­den vertei­digt. Dafür benötigten sie etliche Wochen. Lei­der wurde mir die MVB-Rep­lik nicht zur Ver­fü­gung gestellt, deswe­gen kann ich aus dem Schreiben des Bun­deskartel­lamtes nur spekulieren, was genau vorge­bracht wurde. Die Antwort des Amtes gebe ich im Fol­gen­den wieder.

Betr.: Eingabe wegen möglichen Miss­brauchs bei der Ver­gabe von ISBN
Bezug: Ihre E-Mail vom 23. Novem­ber 2014

Sehr geehrter Herr Holzhauer,

Sie hat­ten sich mit E-Mail vom 23. Novem­ber 2014 an das Bun­deskartel­lamt gewandt und gel­tend gemacht, dass das Unternehmen MVB – Mar­ket­ing und Ver­lagsser­vice GmbH (im Fol­gen­den MVB) seine mark­t­be­herrschende Stel­lung bei der Ver­gabe von so genan­nten ISBN („Inter­na­tion­al Stan­dard Book Num­ber«) miss­brauche, indem MVB gewerblichen Ver­legern andere Kon­di­tio­nen anbi­ete als Pri­vatver­legern. Ihre Eingabe wurde an die MVB weit­ergeleit­et mit der Bitte, zu der unter­schiedlichen Behand­lung bei der Ver­gabe von ISB-Num­mern Stel­lung zu nehmen. Mit­tler­weile liegt der Beschlussabteilung die Antwort der MVB vor. Danach ist davon auszuge­hen, dass die Beschlussabteilung in der von Ihnen vor­ge­tra­ge­nen Angele­gen­heit nicht tätig wer­den kann.
Es ist die ständi­ge Prax­is des Bun­deskartel­lamts, Ver­wal­tungsver­fahren in Miss­brauchs­fällen nur aus­nahm­sweise durchzuführen, wenn von einem solchen Ver­hal­ten große wet­tbe­werb­sstruk­turelle Gefährdun­gen von weitre­ichen­der wirtschaftlich­er Bedeu­tung aus­ge­hen. Dies ist vor­liegend jedoch nicht der Fall. Dabei erscheint es bere­its fraglich, ob die unter­schiedliche Behand­lung von »Selb­st-Ver­la­gen mit abse­hbar­er ein­ma­liger Pro­duk­tion« und »Ver­la­gen mit fort­ge­set­zter Ver­lagspro­duk­tion« bei der Ver­gabe von ISBN sowie die unter­schiedliche Preis­staffelung über­haupt eine unter­schiedliche Behand­lung darstellen. Denn auch ein mark­t­be­herrschen­des Unternehmen ist lediglich verpflichtet, wirtschaftlich gle­ich­liegende Sachver­halte gle­ich zu behan­deln. Vor­liegend erscheinen jedoch die Kri­te­rien zur Ver­gabe von ISBN sach­lich gerecht­fer­tigt.
Es ist nachvol­lziehbar, dass der Ver­wal­tungsaufwand der MVB bei gewerblichen Ver­la­gen geringer ist als bei Pri­vat­per­so­n­en, die vere­inzelt eine ISBN beantra­gen. Gewerbliche Ver­lage mit fort­ge­set­zter Ver­lagspro­duk­tion tra­gen selb­st Ver­ant­wor­tung für die Ver­gabe der ISBN. Sie bür­gen selb­st für die sachgemäße Ver­wen­dung von ISBN, beispiel­sweise dafür, dass bei jed­wed­er Verän­derung der Pub­lika­tion (Neuau­flage, ebook etc.) eine neue ISBN vergeben wer­den muss. Ver­lage verpflicht­en sich zur Bere­it­stel­lung von Meta­dat­en an die MVB, die diese für die Auf­nahme der Pub­lika­tio­nen in das »Verze­ich­nis liefer­bar­er Büch­er« (VLB) benötigt. Auch kann der Beratungsaufwand bei Pri­vat­per­so­n­en, die vere­inzelt ISBN beantra­gen, für die MVB höher sein als bei Ver­la­gen, die fort­ge­set­zt Pub­lika­tio­nen ver­legen und mit den Beson­der­heit­en der ISBN-Ver­gabe (z. B. bei Änderun­gen von Pub­lika­tio­nen, Neuau­fla­gen, mehrbändi­gen Pub­lika­tio­nen, elek­tro­n­is­chen Pub­lika­tio­nen usw.) ver­traut sind. Es wäre Ihnen daher zu rat­en, einen Gewerbeschein zu beantra­gen, wenn Sie pla­nen, dauer­haft unter eigen­em „label« Pub­lika­tio­nen Drit­ter zu vertreiben und somit als „Ver­lag mit fort­ge­set­zter Ver­lagspro­duk­tion« anerkan­nt zu wer­den. Soweit Sie in Ver­fol­gung ihrer Indi­vid­u­al­in­ter­essen Ansprüche aus dem Missbrauchs­und Diskri­m­inierungsver­bot der §§ 19, 20 GWB gel­tend machen wollen, bleibt es Ihnen unbenom­men, diese auf der Grund­lage von § 33 GWB und § 823 Abs. 2 BGB vor den Zivil­gericht­en selb­st durchzuset­zen.

Mit fre­undlichen Grüßen,

Soweit das Bun­deskartel­lamt, das die diskri­m­inierende Ver­gabeprax­is der MVB damit offen­bar legit­imiert.

Aus mein­er Sicht greift die Antwort allerd­ings zu kurz, da sie sich auss­chließlich der Seite der Börsen­vere­ins-Tochter anschließt und die stark gewan­delte Mark­t­si­t­u­a­tion durch Self­pub­lish­ing und eBooks nicht oder nicht aus­re­ichend würdigt.

Wenn die MVB durch die Ver­gabe von Kontin­gen­ten an Nicht-Ver­lage einen Mehraufwand hätte (was ich in dieser Ver­all­ge­meinerung bezwei­fle), dann stünde es ihr offen, zusät­zliche Dien­stleis­tun­gen auch im Einzelfall in Rech­nung zu stellen, statt die ange­blichen erhöht­en Kosten von jedem zu ver­lan­gen.
Die Antwort lässt zudem vol­lkom­men außer acht, dass Self­pub­lish­er selb­st zwar Men­gen an Büch­ern ver­fassen kön­nen (und das auch tun), diese aber nicht selb­st verkaufen. Dies erledi­gen Dien­stleis­ter, der Autor erhält lediglich Tantiemen, wie von einem Ver­lag – und um Tantiemen zu bekom­men, muss man kein Gewerbe grün­den. Der dritte Punkt ist die Abgabe kosten­los­er eBooks unter Cre­ative Com­mons-Lizen­zen. Die verkauft man eben­falls nicht, muss dafür dem­nach auch kein Gewerbe anmelden. Und: Im Aus­land erhält man ISB­Ns zum Teil völ­lig umson­st.

Ich hat­te eine entsprechende Fol­gean­frage an das Bun­deskartel­lamt bere­its for­muliert:

Sehr geehrte Damen und Her­ren,

ich bedanke mich für die Beant­wor­tung mein­er Anfrage vom Novem­ber 2014. Lei­der muss ich fest­stellen, dass in dieser einige Aspek­te mein­er Ansicht nach nicht aus­re­ichend gewürdigt wur­den. Zudem möchte ich darauf hin­weisen, dass es mir keines­falls um mich geht, meine Beispiele waren genau das, die sich allerd­ings auf etliche Per­so­n­en anwen­den lassen. Es geht um eine prinzip­ielle Betra­ch­tung der benachteili­gen­den Preis­poli­tik der MVB.

1. Dass der Aufwand für die MVB bei der ISBN-Ver­gabe an Pri­vat­per­so­n­en höher sein kann als bei Ver­la­gen, halte ich für grund­sät­zlich möglich, allerd­ings kann ich darin keine nachvol­lziehbare Begrün­dung oder Recht­fer­ti­gung für die im Ver­gle­ich mit den Ver­lagspreisen immens über­höht­en Preise für ISB­Ns sehen. Ein geringer Auf­schlag wäre vielle­icht nachvol­lziehbar. Die Aus­sage, es käme bei Einzelper­so­n­en regelmäßig zu deut­lich erhöhtem Beratungsaufwand halte ich für nicht beleg­bar und eine reine Schutzbe­haup­tung des MVB. Die Bedin­gun­gen zur Nutzung ein­er ISBN kann man auf der Web­seite des MVB leicht ein­se­hen. Ich halte diese Argu­men­ta­tion der MVB allerd­ings für neben­rangig. Zudem ein erhöhter Beratungsaufwand auch ein­fach im Einzelfall berech­net wer­den kön­nte, statt ihn allen Nutzern aufzuer­legen – auch jenen, die gar keine zusät­zliche Beratung benöti­gen.

2. Ihre Antwort lässt mein­er Ansicht nach die aktuellen Mark­tre­al­itäten außer acht, die sich in den let­zten Jahren nicht zulet­zt auf­grund der großflächi­gen Akzep­tanz von eBooks deut­lich verän­dert haben. Self­pub­lish­er selb­st verkaufen keine Büch­er, dies tun beauf­tragte Dien­stleis­ter für sie. Diese verkaufen die Büch­er und die Self­pub­lish­er erhal­ten dann Tantiemen, ähn­lich wie sie die von einem Ver­lag erhal­ten wür­den. Tantiemen kann man ohne Gewerbeschein erhal­ten, dies ist sog­ar die Regel bei freiberu­flichen Autoren, denn und ich weise darauf nochmal aus­drück­lich hin, der Self­pub­lish­er verkauft selb­st gar nichts. Den­noch wäre es wün­schenswert, wenn diese Self­pub­lish­er bei entsprechen­dem Buchout­put auch ISBN-Kontin­gente erwer­ben kön­nten. Aus diesem Grund geht mein­er Mei­n­ung nach der Ver­weis auf das zwin­gend notwendi­ge Gewerbe fehl.

3. Eine weit­ere Neuerung im Markt sind die soge­nan­nten Cre­ative Com­mons-Lizen­zen. Diese erlauben eine kosten­lose Nutzung von Werken (auch diese existieren bere­its seit etlichen Jahren). Eine dieser Lizen­zen (CC BY-NC) erlaubt pri­vate Weit­er­gabe, ver­bi­etet allerd­ings kom­merzielle Nutzung. Wenn ich eBooks kosten­los unter dieser Lizenz über Onlinepor­tale abseits von Ama­zon anbi­eten möchte, benötige ich eben­falls ISB-Num­mern. Die MVB weist auf ihrer Web­seite ja aus­drück­lich darauf hin, dass auch kosten­lose eBooks eine ISBN haben soll­ten (ich hat­te Ihnen ein Bild­schirm­fo­to als Nach­weis zur Ver­fü­gung gestellt). Bei ein­er kosten­losen Abgabe unter Cre­ative Com­mons ist eben­falls kein Gewerbe nötig, es wird ja de fac­to nichts verkauft, ähn­lich wie bei Open Source-Soft­ware. Auch hier muss der Hin­weis auf ein Gewerbe somit fehl gehen.

Wie Sie sehen, existieren Fälle für eine Nutzung von ISB­Ns, ohne dass eine gewerbliche Absicht vor­liegt, die Zahl solch­er Fälle ist durch den Medi­en­wan­del im Bere­ich Buch in den let­zten Jahren expo­nen­tiell gestiegen. Nach mein­er Ansicht will die MVB, Tochter der Lob­byvere­ini­gung Börsen­vere­ins des deutschen Buch­han­dels, mit der äußerst unat­trak­tiv­en Preis­gestal­tung uner­wün­schte neue Mit­be­wer­ber, näm­lich beispiel­sweise die Self­pub­lish­er, aus dem Markt fern­hal­ten und ihnen die Nutzung von ISB­Ns deut­lich erschw­eren.
Nochmals: es ging bei mein­er ursprünglichen Anfrage in kein­ster Weise um meine Per­son und/oder meine per­sön­liche Sit­u­a­tion, die Ver­gabeprax­is ist von Bedeu­tung für eine nicht uner­he­bliche Zahl von Self­pub­lish­ern und Anbi­etern von Werken unter CC-Lizenz­mod­ellen in Deutsch­land. Aus diesem Grund halte ich die Preis­gestal­tung und die Weigerung, Kontin­gente an Pri­vat­per­so­n­en abzugeben, nach wie vor für miss­bräuch­lich.

Ich würde Sie bit­ten, die Sach­lage unter Berück­sich­ti­gung mein­er oben genan­nten Anmerkun­gen, ins­beson­dere der Punk­te 2 und 3 erneut zu bew­erten.
Vie­len Dank.

Mit fre­undlichem Gruß,
Ste­fan Holzhauer

Ich werde allerd­ings nochmal darüber nach­denken, ob ich die tat­säch­lich so ver­schicke, oder es ein­fach lasse.

Warum?

Aus drei Grün­den:

1. Das Bun­deskartel­lamt ist eine deutsche Behörde. §1: Deutsche Behör­den haben bekan­nter­maßen immer Recht. §2: Sollte dies nicht zutr­e­f­fen, tritt automa­tisch Para­graph eins in Kraft. Ich gehe nicht davon aus, dass sich da jemand die Blöße geben würde, die erste Entschei­dung zu rev­i­dieren.

2. Beim Börsen­vere­in wird man auf der Durch­führung behar­ren und dafür immer neue Ausre­den erfind­en. Meine knapp bemessene Zeit ist mir eigentlich zu wertvoll, das weit­er zu ver­fol­gen, ich bin nur eine Einzelper­son, der Börsen­vere­in hat eine ganze Rechtsabteilung für die For­mulierung spitzfind­i­ger und legale­sisch kor­rek­ter Ausre­den.

3. Und der wichtig­ste Punkt: Börsen­vere­in und MVB schießen sich selb­st gehörig ins Knie, wenn sie ver­suchen, Self­pub­lish­er draußen zu hal­ten, indem sie (unter anderem) Phan­tasiepreise für ISB-Num­mern und VLB-Ein­träge ansagen. Ama­zon verkauft um gigan­tis­che Län­gen mehr selb­st­pub­lizierte Büch­er und eBooks als der gesamte restliche Online- und Offline­han­del. Dass dem so ist, wis­sen wir aus dem laut­en Gejam­mere der let­zten Jahre. Wenn diese Branche aber offen­sichtlich die Self­pub­lish­er-Werke gar nicht will – das kön­nte man daraus ent­nehmen, dass man hier so zickt (Ali­bi-Ver­lagsange­bote, die nur die Self­pub­lish­er abzock­en wollen, lassen wir mal außen vor) – dann verkauft man als Self­pub­lish­er eben weit­er­hin auf der einzi­gen wirk­lich rel­e­van­ten Plat­tform, näm­lich Ama­zon.

Eine ASIN kostet nichts.

Und – seien wir doch mal ehrlich: Let­z­tendlich nutzen die teuer gekauften ISB­Ns und VLB-Ein­träge gar nichts, wenn der sprich­wörtliche Buch­händler an der Ecke die Büch­er zwar im Verze­ich­nis find­et, sie aber dem Kun­den trotz­dem nicht beschafft, weil der Großhändler sie nicht hat, und man dann tat­säch­lich direkt beim Anbi­eter bestellen müsste, worauf man keinen Bock hat. Klein­ver­lage wis­sen wovon ich rede.

Quin­tes­senz: Been­den wir das Ganze mit einem »und tschüß!« in Rich­tung Börsen­vere­in und nutzen alter­na­tive Ver­trieb­swege, die auch noch viel effek­tiv­er und ein­fach­er sind. Ich bin zudem sich­er, dass sich noch weit­ere Ver­trieb­swege über das Inter­net auf­tun wer­den (es gibt bere­its welche: Google Books, iTunes und diverse mehr), bei denen der Umsatz selb­stver­ständlich eben­falls kom­plett an der Buch­branche vor­bei läuft. Ich möchte dann aber kein Gemeck­er hören.

p.s.: Vielle­icht melde ich auch ein Gewerbe an, bekomme dann ISBN-Num­mern und kann diese zum Selb­stkosten­preis an befre­un­dete Self­pub­lish­er weit­er geben, ohne damit irgendwelche Ein­nah­men zu gener­ieren. Die pap­pen dann mein »Label« auf ihren Umschlag und alle sind glück­lich (und das Finan­zamt erken­nt mir den Gewerbesta­tus nach ein paar Jahren ab, weil kein­er­lei Gewinne erwirtschaftet wer­den). Aber eigentlich wider­strebt es mir, mich den ural­ten, überkomme­nen Riten der Branche zu unter­w­er­fen. Und ich habe auch ehrlich keine Lust mich nochmal mit den Gier­lap­pen von der IHK auseinan­der zu set­zen, die sofort in der Tür ste­hen und Geld für eine Mit­glied­schaft wollen, die ich nicht will und nicht brauche.

AutorIn: Stefan Holzhauer

Meist harm­los­er Nerd mit natür­lich­er Affinität zu Pix­eln, Bytes, Buch­staben und Zah­n­rädern. Kon­sum­iert zuviel SF und Fan­ta­sy und schreibt seit 1999 online darüber.

6 Kommentare for “Der Börsenverein, MVB, das Bundeskartellamt und die ISBN”

sagt:

Gewerbeschein führt zu IHK-Mit­glied­schaft und Beruf­sgenossen­schafts­beiträ­gen. Diese Kosten kön­ntest du ver­suchen über die Bere­it­stel­lung bil­liger ISBN unter deinem Label wieder reinzu­holen. Ein biss­chen aufgerun­det und du hast (bei aus­re­ichen­der ISBN-Abnahme) einen mar­ginalen Gewinn und der Gewerbeschein bleibt dir erhal­ten.
Allerd­ings bringt eine ISBN allein – wie du schon geschrieben hast – gar nichts.

sagt:

Ich habe allerd­ing gar keine Lust, mich den Machen­schaften der IHK nochmals auszuset­zen, die mein­er Mei­n­ung nach an Erpres­sung gren­zen. Und gegen die Men­schen­rechte ver­stoßen, denn: All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte, Artikel 20: »Nie­mand darf gezwun­gen wer­den, ein­er Vere­ini­gung anzuge­hören.«

Und wie ich schon schrieb: Ich habe eigentlich gar keine Lust, mich den Meth­o­d­en und Riten der Buch­branche unter­w­er­fen, wenn es eigentlich gar nicht nötig ist. Wenn der Buch­han­del aus­drück­lich Self­pub­lisher­büch­er nicht verkaufen möchte, dann verkaufe ich die halt über Ama­zon.

sagt:

Ehrlich gesagt: Wenn die Mail doch schon fer­tig ist, würde ich sie abschick­en. Was hast du zu ver­lieren? Im schlimm­sten Fall kommt keine Antwort oder die neg­a­tive Antwort, die du erwartest.

Aber sie jet­zt noch abzuschick­en, wo sie doch aus­for­muliert ist, kostet keine Energie mehr

Und vielle­icht – nur vielle­icht bewirkt sie ja was …

sagt:

Och, bitte schick die zweite E-Mail ab. Dann kann sich der MVB hin­ter­her wenig­stens nicht her­ausre­den, sie hät­ten es nicht gewusst.

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